Zeugin Alexa – Smart-Speaker als Zeuge
Das LG Regensburg hat einen 54 Jahre alten Mann wegen Totschlags und Nötigung zu einer Haftstrafe von zehn Jahren verurteilt. Er hat nach Ansicht der Richter im Dezember 2019…
- Aktuelle Beiträge
- Patentrecht
- Markenrecht
- Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
- Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
- E-Sportrecht
- Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
- Vertragsrecht
- Gesellschaftsrecht
- Medien- & Persönlichkeitsrecht
- Sportrecht
- Off Topic & Interessantes
- Urheberrecht & Designrecht
- Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
- Social Media & Recht
- Datenschutzrecht
- Pressemitteilungen
-
-
Abmahnen – aber richtig!
Zu jeder wirksamen juristischen Maßnahme gehört das Andeuten negativer Folgen für den Fall eines Zuwiderhandelns. Unser Strafrecht ist so aufgebaut: Wenn A, dann B. Ohne…
-
LG München: Amazon darf Auszahlung von Händlerguthaben nach Accountsperrung nicht ohne Weiteres verweigern
Einem aktuellen Urteil des Landgericht München zufolge darf der Online-Riese Amazon die Auszahlung von auf einem Händleraccount befindlichem Guthaben nach dessen Sperrung…
-
Wegen „Kostenlos“-Werbung: Legal-Tech-Anbieter muss 6.000 € Vertragsstrafe zahlen
Ein Legal-Tech-Anbieter im Bereich der Flugentschädigungen hatte mit dem Spruch „Für Sie risikofrei und kostenlos! Die Entschädigung dürfen Sie in jedem Fall behalten“…
-
EuGH: Gericht am Sitz des Geschädigten bleibt zuständig – trotz Gerichtsstandklausel
Bevor es in einem Rechtsstreit zwischen einem Hotel in Kropp (Schleswig-Holstein) und der Plattform Booking.com aus den Niederlanden um die Sache gehen kann, musste zunächst…
-
Einstweilige Verfügung: Versäumter Widerspruchstermin steht Dringlichkeitsannahme entgegen
Wenn etwas schnell gehen soll auf dem Rechtsweg, auf dem sich sonst alles eher langsam bewegt, ist eine Einstweilige Verfügung das Mittel der Wahl. Mit ihr kann rasch…
-
Bundeskartellamt vs. Facebook: BGH begrenzt übermäßige Datennutzung von Facebook
„Daten sind das neue Gold“ - solche Stimmen werden immer lauter. Doch was meinen sie? Wir leben in einer vernetzten Welt und die Digitalisierung bringt einen großen…
-
Zur Zustellung einer einstweiligen Verfügung – was kann da schon schiefgehen?
Der Onlinehandel boomt und die Wettbewerbsverstöße gleich mit. Die Folge? Abmahnung. Doch was passiert, wenn der Schuldner die geforderte Unterlassungserklärung nicht oder…
-
Er liebt den Vegan-Koch: Was tun, wenn der Promi der Marke mehr schadet als nützt?
Die einschlägigen Gazetten waren am Donnerstag voll davon. Pocher veranstaltete eine Sondersendung. Kaufland zog ein Werbevideo zurück, das gerade einmal einen Tag…
-
Bei Antrag auf Unterlassung der Löschung von Beiträgen auf sozialen Medien liegt örtliche Zuständigkeit beim Wohnsitz des Antragsstellers
Einem aktuellen Beschluss des Frankfurter Landgerichts nach ist beim Antrag auf Unterlassung der Löschung von Meinungsäußerungen auf sozialen Medien das Gericht am Wohnsitz…
-
Staatsanwaltschaft muss vor Pressemitteilungen Betroffenen Zeit zur Vorbereitung einer Reaktion einräumen
Der bayerische Verrwaltungsgerichtshof hat in einem aktuellen Beschluss die Feststellung bestätigt, dass die Staatsanwaltschaft vor der Veröffentlichung vermeintlich…
-
Zwei blaue Haken: Zum Zugang von Whatsapp-Nachrichten
Heutzutage läuft ein Großteil der geschäftlichen Kommunikation über Nachrichten-Dienste wie WhatsApp. Elektronische Nachrichten sind dabei häufig Beweismittel vor…
-
BVerfG: Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit gilt grundsätzlich auch in wettbewerbsrechtlichen Eilverfahren
Weicht eine einstweilige Verfügung in einem presse- oder äußerungsrechtlichen Eilverfahren inhaltlich von einer außergerichtlichen Abmahnung ab, müssen die Gerichte die…
-
LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Google wegen sechs 1-Sterne-Bewertungen
Das Landgericht Frankfurt am Main (LG Frankfurt/Main, Beschluss vom 04.08.2020, Az. 2-03 O 279/20) hat auf Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte eine…
-
Wie weit reicht die Meinungsfreiheit im Internet?
Soziale Medien nehmen eine tragende in Rolle in unserem Leben ein. Das eigene Mitteilungsbedürfnis ist groß. Viele tun alles dafür, um sich der Welt bestmöglich zu…
Praxishandbuch Anspruchsdurchsetzung im Wettbewerbsrecht
2., vollständig überarbeitete und aktualisierte Auflage
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
Mehr erfahren
