
Videoverhandlung abgelehnt: Wenn § 128a ZPO am Aufwand der Richter scheitert
Videoverhandlung abgelehnt? Was § 128a ZPO verlangt, warum Gerichte sich mit Textbausteinen entziehen und was Anwälte und Parteien jetzt tun können.
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Videoverhandlung abgelehnt? Was § 128a ZPO verlangt, warum Gerichte sich mit Textbausteinen entziehen und was Anwälte und Parteien jetzt tun können.

Ein Wettbewerber dreht eine deutsche Marke um und sichert sich fünf passende Domains. Im UDRP-Verfahren vor der WIPO haben wir die Übertragung aller Domains …

Eine Restbestandsanzeige, die nach der Uhr herunterzählt: Wie wir dem LG Düsseldorf per Quelltext belegt haben, dass die Knappheit im Onlineshop eines …

Newsletter nach abgebrochenem Kauf? Das LG Kassel bestätigt das Verbot und verwirft Zustellungsrügen und Tracking-Argumente. Jetzt Ersteinschätzung anfragen.

Zubehör im Werbebild, aber nicht im Lieferumfang: Das LG Frankfurt hat einem Online-Anbieter trotz Schutzschrift drei Werbeaussagen per einstweiliger …

Ein Mitbewerber mahnte unsere Mandantin wegen sieben angeblicher Wettbewerbsverstöße ab. Das LG Kassel wies fünf Vorwürfe zurück (Az. 10 O 1426/26). Warum …
QR-Code statt Bedienungsanleitung reicht nicht: LG Düsseldorf verbietet Solarspeicher ohne beigefügte Unterlagen. Was Händler jetzt prüfen sollten.
Das OLG Stuttgart hat dem Haferriegel „Monnemer Quadrat“ die quadratische Verpackung untersagt. Ein Kommentar zur Erzählung vom kleinen David und zur Frage, ob die Durchsetzung einer Marke dem Ruf ihres Inhabers schadet.
Ein Zahnlabor verkauft Forderungen samt Patientendaten an einen Factor, ohne die Patienten zu fragen. Das KG Berlin (20 U 16/26) hält die Abtretung wegen Verstoßes gegen Art. 9 DSGVO für nichtig – der Factor geht leer …
Eine Rechnung über 1.800 € bleibt seit Wochen offen. Oder umgekehrt: Ein Inkassobüro verlangt 2.400 € für eine Leistung, die nie erbracht wurde. Für solche Beträge einen Anwalt einschalten? Viele Unternehmer lassen es …
KI findet Zitierfehler in deutschen Rechtsverordnungen, die sie nach Art. 80 GG nichtig machen können. Wir haben UWG-relevante Verordnungen selbst geprüft und sagen, was das gegen Abmahnungen wegen Rechtsbruchs bringt.
Das Bundeskartellamt hat Amazons Preiskontrollmechanismen untersagt, die Umsetzung ist aber bis zum Ende des Eilverfahrens gehemmt. Der BGH verhandelt am 26. Januar 2027 (KVB 13/26). Was Marktplatzhändler jetzt wissen …
Das OLG Köln (2.10.2026, 6 U 24/26) untersagt einen Streichpreis mit dem Hinweis „Preis wieder gültig ab“, weil vorher ein niedrigerer Preis galt. Auch der 30-Tage-Preis half nicht. Was Händler vor Black Friday …
Die Gegenseite fragt per Schriftsatz, ob unser Mandant noch lebt, verlangt dann von uns die Aufklärung und zweifelt später an der eigenen Nachricht. Was die ZPO beim Tod einer Partei im Zivilprozess vorsieht und wer …
Reddit hat die einstweilige Verfügung des LG Dortmund gegen die Sperre eines Creator-Accounts als endgültige Regelung anerkannt. Was die Abschlusserklärung bewirkt und worauf Betroffene achten sollten.
Googles KI-Modus machte einen Chefarzt zum Straftäter. Das LG Aachen verbietet die Falschbehauptung. Was Betroffene jetzt tun können.
Für den Gläubiger zählt im Eilverfahren jeder Tag, der Schuldner bekommt im Ordnungsmittelverfahren nach § 890 ZPO Wochen. Eine Schieflage mit Folgen.
Wer heute zivilprozessual mit Internet-Sachverhalten befasst ist, begegnet einem „Beleg“ mit besonderer Regelmäßigkeit: dem Screenshot. Ob
US-Unternehmen, die Ansprüche gegen in Deutschland ansässige Schuldner durchsetzen wollen, sollten die deutschen Regeln zur Verjährung kennen. In
Mit Beschluss vom 20. Oktober 2025 (Az. 2 W 23/25) hat das Oberlandesgericht Stuttgart eine Entscheidung des Landgerichts Stuttgart (Az. 17 O 102/25)
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