BGH: Die Bezeichnung als „zum Diätmanagement geeignet“ ist irreführend
Nahrungsergänzungsmittel sind in aller Munde und werden von einer Vielzahl von Menschen eingenommen. Oftmals suggerieren Nahrungsergänzungsmittel und diesen ähnliche…
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Nahrungsergänzungsmittel sind in aller Munde und werden von einer Vielzahl von Menschen eingenommen. Oftmals suggerieren Nahrungsergänzungsmittel und diesen ähnliche…
Klimaneutralität wird immer wichtiger. Zum einen für Konsumenten, zum anderen für Wettbewerber, die mit der Bezeichnung „klimaneutral“ werben. Besonders bei…
Das Landgericht München I hat entschieden, dass die isolierten Werbeaussagen „14 g Protein“ und „14 g Protein pro Becher“ gegen die…
Nach Ansicht des Europäischen Gerichts (EuG) kann der Begriff „Emmentaler“ nicht als Unionsmarke für die Waren „Käse“ eingetragen werden. Insbesondere der deutsche…
Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat entschieden, dass Werbung für Sonnencreme mit dem Begriff „HEV Blue Light“ irreführend sein kann, wenn aufgrund der…
Ärzte in Gemeinschaftspraxen nennen sich gerne „Ärztezentrum“, „Gesundheitszentrum“ oder ähnlich, weil dies den Eindruck von Größe erweckt und etwas hermacht. Das…
Die Health-Claims-Verordnung regelt, wie mit gesundheitsbezogenen Aussagen geworben werden darf. Das Landgericht Hamburg hat auf eine Klage von Verbraucherschützern hin einem…
Bürgerinnen und Bürger sollen sich „schnell, zentral, verlässlich, werbefrei und gut verständlich über alle Themen rund um Gesundheit und Pflege informieren können“.…
Das Bonuspunkteprogramm PAYBACK ist sowohl in der Welt des Online-Shoppings als auch beim Einkaufen im örtlichen Supermarkt fest integriert. Kunden erhalten für ihre…
Er ist lästig, lässt sich aber nicht immer vermeiden: der Kater nach der Party. Was tun? Wer nicht die Zeit und Muße hat, auszuschlafen, macht sich auf die Suche nach einem…
Der Vorwurf wiegt schwer: Kartellrechtswidrige Preisabsprachen. Dennoch hat das Oberlandesgericht Düsseldorf jetzt eine Geldbuße über 50 Millionen Euro gegen die Brauerei…
Das Kammergericht Berlin hat entschieden, dass ein Antrag, der mit unabhängig voneinander zu einem Verbot führenden Aspekten begründet wird, nicht zu einer…
Jeder, der schon einmal vor einen prall gefüllten Regal in einem Supermarkt stand, kennt das überfordernde Gefühl, sich für eines von gefühlt hunderten Produkten…
Jedes Geschäft hat seinen Zweck. Ist dieser für das Allgemeinwohl besonders bedeutsam, wird er gesetzlich explizit geschützt. Das gilt etwa für…
Die Verbraucherinnen und Verbraucher wollen wissen, was drin ist, in den Lebensmitteln, die sie erwerben. Der Kennzeichnung kommt daher eine besondere Bedeutung zu. Der…
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