OLG Dresden: Social-Media-Sperre erfordert vorherige Abmahnung
Wird ein Konto in einem sozialen Netzwerk dauerhaft gesperrt, ist eine vorherige Abmahnung erforderlich. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer vorher gegen die…
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OLG Schleswig-Holstein: Instagram bei Persönlichkeitsrechtsverletzung zu Auskunft über User verpflichtet
In einem Fall, in dem eine Instagram-Nutzerin durch einen Fake-Account beleidigt wurde, hat das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein einen Auskunftsanspruch der Betroffenen…
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YouTube: Störereigenschaft, Unterlassungs- und Prüfpflichten von Hostprovidern
Im Grundsatz haftet ein Anbieter von Online-Informationen zunächst einmal für eigene Inhalte, die er zur Nutzung bereithält. Bei Host Providern werden jedoch meist keine…
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VG Köln: Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Teilen europarechtswidrig
Das Verwaltungsgericht Köln hat Gericht über Eilanträge von Google und Meta befunden und beschlossen: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verstößt in Teilen gegen…
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BGH: Facebook muss Nutzung unter Pseudonym erlauben
Nutzer sozialer Netzwerke sind nicht verpflichtet, mit ihrem echten Namen aufzutreten. Der Bundesgerichtshof hat eine Klarnamenpflicht im Fall Facebook jetzt für unzulässig…
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Teilen von Beiträgen: Facebook darf auf ungelesene Beiträge hinweisen
Gerade auf der Socialmedia-Plattform Facebook verbreiten sich Nachrichten biltzschnell. Es bedarf nur wenige Klicks, um einen Beitrag von einer Freundin oder auch von einer…
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LG Osnabrück gibt Klage des Deutsche Umwelthilfe e.V. wegen unlauterer Auto-Werbung statt
Auch Autohändler werben auf Sozialen Netzwerken und so unteranderem auf Facebook. Teilt dieser dann auf seiner Facebookseite einen Post eines Autoherstellers, der ein…
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Veröffentlichung von Kinderfotos im Internet
Soziale Medien sind beliebt, um andere Menschen am eigenen Leben teilnehmen zu lassen. So posten auch Eltern nicht selten Bilder von ihren Kindern auf den verschiedenen…
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Facebook & Co: BGH befasst sich mit Klarnamenpflicht
Das Telemediengesetz sieht Anonymität und Pseudonyme vor. In den Nutzungsbedingungen von Facebook ist jedoch eine Klarnamenpflicht festgehalten. Der Bundesgerichtshof hat…
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Die rechtlichen Grenzen des Facebook-Algorithmus: Keine Wiederholungsgefahr bei automatisierter Löschung
Die Maschine hat den Menschen in vielen Bereichen verdrängt. Der Computer rechnet schneller, die Künstliche Intelligenz trifft die besseren Investitionsentscheidungen, das…
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B******t ist Bullshit – Keine Umgehung des Unterlassungsgebots durch Einsatz von Auslassungszeichen
Oft werden Schimpfwörter oder Kraftausdrücke im Internet und vorallem in Sozialen Netzwerken unter Einsatz von Auslassungszeichen „unkenntlich“ gemacht. Meist auch ein…
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Des Postings Kern – Auch die Anregung kann aufregen
Das hatte sich die Firma ja fein ausgedacht! Sie selbst bzw. ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mussten aufgrund einer entsprechenden Erklärung bestimmte…
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#ALLESAUFDENTISCH – Löschung von Videos auf YouTube
„Alles auf den Tisch“ sagt so viel wie „nichts zurückhalten“ und klingt nach Ordnung schaffen, wenn es mal wieder drunter und drüber geht. Unter dem Hashtag…
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Produktbeiträge der Influencer: Werbung oder keine Werbung?
Mit der immer größeren Reichweite, die Influencer auf sozialen Netzwerken erreichen, steigt auch die Nachfrage nach den Produkten und Dienstleistungen, die sie in ihren…
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Urteil nicht beachtet – YouTube muss Ordnungsgeld zahlen
Soziale Medien sind gehalten, problematische Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls für den öffentlichen Zugriff vom Netz zu nehmen, also zu sperren bzw. sogar ganz zu…
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