LHR RechtsanwälteMarken. Medien. Wettbewerb.

In Zeiten hoher Inflation greifen einige Produzenten in die Trickkiste. Da freut man sich als Verbraucher über die Konstanz des Schokoladenpreises und muss dann feststellen,…

Wie gut, dass wir den BGH haben! Denn dieses höchste Zivilgericht der deutschen Rechtsordnung kann lange schwelende, lodernde oder schon licherloh brennende Konflikte…

Wenn eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) einen Gesellschafter wegen Fehlverhaltens entfernen möchte, stellt sich die Frage, was mit dessen Gesellschaftsanteil…

Eigentlich eine gute Sache: Art. 15 DSGVO. Das darin festgeschriebene Auskunftsrecht ermöglicht es betroffenen Personen problemlos und in angemessenen Abständen, sich der…

In einem Rechtsstreit zwischen einem GmbH- Gesellschafter und einer GmbH hatte der II. Zivilsenat des BGH sich mit der Frage zu befassen, welche Vorgehensweise zulässig ist,…

Wird dem Lizenznehmer in einem Patentlizenzvertrag das Recht eingeräumt, Rechte aus einer Verletzung des Schutzrechts in eigener Verantwortung zu verfolgen und übt der…