Verpoorten verliert Eier-Rechtsstreit
Der Eierlikörhersteller Verpoorten ist vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einem Konkurrenten unterlegen. Der warb mit einem ähnlichen Slogan für sein Spirituosenprodukt…
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Verletzung der BOSS-Marke durch Aufdrucke auf Bekleidung
Das OLG Hamburg hat entschieden, dass eine Verletzung der BOSS-Marke des Bekleidungsherstellers HUGO BOSS durch Aufdrucke „THE REAL BOSS“ bzw. „I AM THE BOSS“ auf…
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„Keyword-Advertising“: Fremde Marken können Schlüsselwörter sein
Wenn wir im Netz etwas suchen, nutzen wir eine Suchmaschine. Diese zeigt uns die Treffer in einer bestimmten Reihenfolge an, die nicht allein objektiven Relevanzkriterien…
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OLG Stuttgart bestätigt Schadenersatz für Layher
Der Fall ging bis zum Bundesgerichtshof. Das Oberlandesgericht Stuttgart bestätigte nach einem Werbemailing eine Schadenersatzforderung des Baugerüstherstellers Layher (OLG…
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EuGH: Amazon könnte für Markenrechtsverletzung durch Schuhverkäufer haften
Christian Louboutin ist ein französischer Schuh- und Taschendesigner. Bekannt sind vor allem seine exklusiven Schuhdesigns, die durch hohe Absätze und rote Schuhsohlen…
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„Neuschwanstein“: Freistaat Bayern verliert Prozess gegen Hotel
Schloss Neuschwanstein – märchenhafter Traumbau des späten 19. Jahrhunderts und als Touristenmagnet von hoher realwirtschaftlicher Relevanz für den Freistaat Bayern,…
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Verwechslungsgefahr: LG München untersagt Nio-Werbung
Chinesische Automobilhersteller drängen zunehmend auf den europäischen Markt. Ob Lynk & Co, BYD oder Nio. Gerade auf dem Zukunftsmarkt der Elektromobilität konkurrieren…
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Was heißt eigentlich „Terra Greca“? OLG Frankfurt zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr bei der Verwendung fremdsprachiger Begriffe
Jeder, der schon einmal vor einen prall gefüllten Regal in einem Supermarkt stand, kennt das überfordernde Gefühl, sich für eines von gefühlt hunderten Produkten…
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Telefónica-Logo mit „T“ verletzt Telekom-Markenrechte
Die Telekommunikationsunternehmen Telekom und Telefónica sind Konkurrenten. Jetzt stritten beide Unternehmen über von Telefónica verwendete Logos. Diese verletzen laut…
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Verletzung von Markenrechten – Umfang der Auskunftspflicht
Mit Beschluss vom 8.8.2022 hat das OLG Frankfurt entschieden, dass Zwangsmittel bei erkennbarer Unvollständigkeit einer Auskunft gerechtfertigt sind, wenn der zur Auskunft…
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OLG Nürnberg: Kicker hat keine Ansprüche gegen „Torjägerkanone“
Einem Händler wurde durch die Herausgeberin der Zeitschrift „Kicker“ gerichtlich untersagt, eine Trophäe zu verkaufen, die so heißt wie eine von ihr vergebene…
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Rechtliche Aspekte des E-Sports – Teil 2: Markenschutz
Sie heißen „n!faculty“, „CompLexity“ oder „Astralis“ – bekannte E-Sport-Teams („Clans“). Originelle Namen, die es sich zu schützen lohnt. Name und Logo…
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BGH: Eingeschränkter Drittauskunftsanspruch bei rechtswidriger Werbung
Mit Urteil vom 14.07.2022 (BGH, Urteil v. 14.07.2022, Az. I ZR 121/21) hat der BGH entschieden, dass Werbeanbieter im Internet, die Anzeigen mit einer Seite des Werbenden…
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„Cusanusstift“ gegen „Cusanus Bräu“: BGH sieht keine Verwechslungsgefahr bei Domainnamen
Wie leicht kann ein Bier mit dem Namen „Cusanus Bräu“ verwechselt werden mit den Waren des Cusanusstifts, das einen gleichnamigen Wein vertreibt? Es bestehe keine…
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LG Düsseldorf untersagt Vertrieb von Pseudo-LEGO-Figuren aus China
Wer kennt sie nicht, die bunten Kunststoffklötzchen von LEGO? Die meisten Menschen werden wohl irgendwann in ihrem Leben mal ein Szenario mit den Klemmbausteinen aus dem Haus…
Praxishandbuch Anspruchsdurchsetzung im Wettbewerbsrecht
2., vollständig überarbeitete und aktualisierte Auflage
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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