Das Schmähgedicht oder Presserecht à la Böhmermann
Weil der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wegen eines kritischen Beitrags über ihn in der Sendung "extra 3" den deutschen Botschafter Martin Erdmann einbestellte,…
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Weil der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wegen eines kritischen Beitrags über ihn in der Sendung "extra 3" den deutschen Botschafter Martin Erdmann einbestellte,…
Unter der Bezeichnung “Panama Papers” berichtete unter anderem die Süddeutsche Zeitung am Sonntag und Montag dieser Woche über einen 2,6 Terabyte großen Datensatz…
[:de] Die Wettbewerbszentrale weist in einer aktuellen Pressemitteilung auf ein von ihr erstrittenes höchstrichterliches Urteil hin, in dem sich der Bundesgerichtshof mit…
Wie weit reicht die Wiederholungsvermutung nach einer Verletzungshandlung? Eine Frage, die sich Anwälte sowohl auf Aktiv- als auch auf Passivseite immer wieder stellen. Das…
Verbraucher- und Datenschützer würden den „Gefällt mir“-Button für das Urteil des LG Düsseldorf vom 09.03.2016 sicherlich auf der Stelle drücken, wenn es einen…
Das Landgericht Frankfurt hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) einer Softwarehändlerin und ihrem Geschäftsführer mit Beschluss…
Das Landgericht Hamburg hat sich kürzlich mit der Frage beschäftigt, ob die Nutzung eines fremden Kennzeichens als sog. Metatag bzw. Tag die Markenrechte des jeweiligen…
Der Bundesgerichtshof hat im Januar dieses Jahres (BGH, Urteil v. 28.1.2016, Az. I ZR 36/14) festgestellt, dass die Belegbarkeit von Werbeaussagen über kosmetische Mittel…
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 17.09.2015 (Az. 6 U 148/14) entschieden, dass der Süßwarenhersteller Nestlé aus der Gemeinschaftsmarke „HAVE A…
Nach dem Geschäftsprinzip auf Amazon können Händler dort entweder eigene Angebote erstellen, oder sich an bereits bestehende Angebote anhängen. Bevor ein Händler einen…
Unser Kollege Dr. Niklas Haberkamm hat letzte Woche im WDR-Fernsehen als Rechtsexperte zum Urteil des Bundesgerichtshofs zum Umfang der Prüfpflichten des…
Wie wir kürzlich berichtet haben, müssen die Online-Händler ab dem 09.01.2016 eine weitere Informationspflicht beachten und nach Art. 14 Abs. 1 der ODR-Verordnung (EU) Nr.…
Händler von Gebrauchtsoftware sind aktuell einmal wieder im besonderen Fokus von Herstellern. Wir berichteten hier und hier. Normalerweise gehen die Urheberrechtsinhaber…
Wie die Wettbewerbszentrale mitteilt, hat das Landgericht Köln entschieden (LG Köln, Urteil v. 13.01.2016, Az. 84 O 174/15), dass die Werbung mit unverbindlicher…
Das Landgericht Hamburg sprach Corinna Schumacher mit Urteil vom 25.09.2015 (Az. 324 O 161/15) wegen der wiederholten, hartnäckigen Veröffentlichung von Bildern, auf welchen…
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