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Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR, geordnet nach Rechtsgebiet.

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13.09.2023

Helmpflicht im Wintersport

Helmpflicht im Wintersport: Gibt es eine Helmpflicht beim Wintersport? Die Antwort lautet: Es kommt darauf an, wo.

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  1. 18.11.2026

    LHR-Praxisfall: „KI-Inhalte“ auf echten Fotos – LG Frankfurt verbietet falsches KI-Etikett und fehlende Urhebernennung

    Echte Fotos als „KI-Inhalte“ gekennzeichnet, ohne Urhebernennung: Das LG Frankfurt erlässt eine einstweilige Verfügung. Ein LHR-Praxisfall.

    Urheberrecht & Designrecht
  2. 17.11.2026

    LHR-Praxisfall: Amazon-Bewertungen löschen lassen – alle gemeldeten Rezensionen entfernt

    Amazon-Bewertungen löschen lassen: Ein LHR-Praxisfall zu unwahren Tatsachenbehauptungen, Prüfpflicht und DSA – und was Hersteller selbst tun können.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  3. 16.11.2026

    LHR-Praxisfall: Trustpilot-Warnhinweis entfernen – „Fake-Bewertungen“ ohne einen einzigen Beleg

    Trustpilot-Warnhinweis wegen Fake-Bewertungen? Ein LHR-Praxisfall zu Verdachtsäußerung, DSA und dem, was Unternehmen jetzt tun können.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  4. 15.11.2026

    BGH zur Berichterstattung über den neuen Partner: Wer viel vom Liebesleben erzählt, muss den Namen dulden

    Darf die Presse den neuen Partner einer Prominenten nennen? Der BGH sagt ja, wenn sie selbst oft über ihr Liebesleben sprach. Was das Urteil bedeutet.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  5. 15.11.2026

    LHR-Praxisfall: Google-Suchergebnis löschen aus dem Ausland – warum Münchner Gerichte nicht zuständig waren

    Google-Suchergebnis aus dem Ausland löschen? Das OLG München verneint die Zuständigkeit deutscher Gerichte ohne Inlandsbezug. Was Betroffene tun können.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  6. 14.11.2026

    Videoverhandlung abgelehnt: Wenn § 128a ZPO am Aufwand der Richter scheitert

    Videoverhandlung abgelehnt? Was § 128a ZPO verlangt, warum Gerichte sich mit Textbausteinen entziehen und was Anwälte und Parteien jetzt tun können.

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  7. 13.11.2026

    Digital Fairness Act: Brüssel verbietet, was längst verboten ist

    Der Digital Fairness Act verbietet vieles, was das UWG längst verbietet. Das Problem ist die Durchsetzung. Was Unternehmen jetzt schon beachten sollten.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  8. 12.11.2026

    LHR-Praxisfall: UDRP-Verfahren gegen eine umgedrehte Marke – fünf Domains übertragen

    Ein Wettbewerber dreht eine deutsche Marke um und sichert sich fünf passende Domains. Im UDRP-Verfahren vor der WIPO haben wir die Übertragung aller Domains durchgesetzt – den Ausschlag gaben die alten Seitenstände der …

    Markenrecht
  9. 12.11.2026

    LHR-Praxisfall: Künstliche Verknappung im Onlineshop – LG Düsseldorf glaubt dem Quelltext, nicht der Bestandsanzeige

    Eine Restbestandsanzeige, die nach der Uhr herunterzählt: Wie wir dem LG Düsseldorf per Quelltext belegt haben, dass die Knappheit im Onlineshop eines Wettbewerbers erfunden war.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  10. 12.11.2026

    LHR-Praxisfall: Newsletter ohne Einwilligung – LG Kassel bestätigt Verbot und lässt Zustellungsrügen ins Leere laufen

    Newsletter nach abgebrochenem Kauf? Das LG Kassel bestätigt das Verbot und verwirft Zustellungsrügen und Tracking-Argumente. Jetzt Ersteinschätzung anfragen.

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  11. 11.11.2026

    LHR-Praxisfall: Im Bild, aber nicht im Karton – LG Frankfurt untersagt irreführende Werbung mit dem Lieferumfang

    Zubehör im Werbebild, aber nicht im Lieferumfang: Das LG Frankfurt hat einem Online-Anbieter trotz Schutzschrift drei Werbeaussagen per einstweiliger Verfügung untersagt. Eine Qualitätsangabe durfte bleiben.

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  12. 11.11.2026

    LHR-Praxisfall: Geschäftliches Instagram-Konto gesperrt – Meta schweigt, das LG Frankfurt entscheidet

    Meta sperrte das geschäftliche Instagram-Konto einer Händlerin zum dritten Mal und schwieg selbst gegenüber dem Gericht. Das LG Frankfurt am Main hat die Sperre per einstweiliger Verfügung untersagt (Az. 2-06 O 388/26).

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  13. 09.11.2026

    LHR-Praxisfall: Abmahnung abwehren – LG Kassel weist fünf von sieben Vorwürfen eines Mitbewerbers zurück

    Ein Mitbewerber mahnte unsere Mandantin wegen sieben angeblicher Wettbewerbsverstöße ab. Das LG Kassel wies fünf Vorwürfe zurück (Az. 10 O 1426/26). Warum sich die Prüfung jedes einzelnen Punktes lohnt.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  14. 09.11.2026

    LHR-Praxisfall: QR-Code statt Bedienungsanleitung? LG Düsseldorf verlangt die Unterlagen im Karton

    QR-Code statt Bedienungsanleitung reicht nicht: LG Düsseldorf verbietet Solarspeicher ohne beigefügte Unterlagen. Was Händler jetzt prüfen sollten.

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  15. 08.11.2026

    LHR-Praxisfall: Amazon-Marktplatz freischalten – wenn Italien nach Jahren plötzlich gesperrt bleibt

    Amazon verweigerte einer deutschen Händlerin den Verkauf auf amazon.it und berief sich auf eine unauffindbare „Policy“. Nach unserem Schreiben war der Marktplatz binnen drei Wochen wieder offen. Was die P2B-Verordnung …

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  16. 07.11.2026

    Kein David gegen Goliath: Warum die Klage von Ritter Sport keine Reputationsfalle war

    Das OLG Stuttgart hat dem Haferriegel „Monnemer Quadrat“ die quadratische Verpackung untersagt. Ein Kommentar zur Erzählung vom kleinen David und zur Frage, ob die Durchsetzung einer Marke dem Ruf ihres Inhabers schadet.

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  17. 06.11.2026

    Ritter Sport gegen „Monnemer Quadrat“: OLG Stuttgart sieht Formmarke durch Haferriegel-Verpackung verletzt

    Das OLG Stuttgart hat am 5. November 2026 (2 U 3/26) entschieden: Die quadratische Verpackung des „Monnemer Quadrat“-Haferriegels verletzt die Formmarke von Ritter Sport. Das Landgericht hatte die Klage noch …

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  18. 05.11.2026

    LHR-Praxisfall: Facebook-Konto gesperrt, Unternehmensseite weg – LG Mainz untersagt Meta die Sperre nach drei Stunden

    Meta sperrte das Facebook- und Instagram-Konto der einzigen Administratorin einer Unternehmensseite. Das LG Mainz erließ die einstweilige Verfügung drei Stunden nach Antragseingang und folgte dabei vollständig dem OLG …

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  19. 05.11.2026

    Kündigungsbutton mit Login? Was der BGH am 5. November 2026 klären soll

    Darf ein Anbieter vor der Online-Kündigung ein Login verlangen? Der BGH verhandelt am 5. November 2026 über § 312k BGB. Nach seinem Urteil zur Bestätigungsseite vom Juli spricht viel für eine strenge Linie. Was …

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  20. 02.11.2026

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    Ortstasse, Kühlschrankmagnet, Prospekt im Umschlag: Was GPSR und PPWR für kleine Onlineshops von Gemeinden und Tourismusverbänden verlangen – und warum der Prospektversand ins Ausland nicht eingestellt werden muss.

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