Wanderstiefel als Badelatsche? Design von Schuhen kann irreführend sein
In einem aktuellen Urteil hat das Frankfurter Oberlandesgericht entschieden, dass das Design von Kleidungsstücken grundsätzlich ein irreführendes Merkmal im Sinne des…
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In einem aktuellen Urteil hat das Frankfurter Oberlandesgericht entschieden, dass das Design von Kleidungsstücken grundsätzlich ein irreführendes Merkmal im Sinne des…
Mit Urteil vom 14.11.2018 hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln den Streit um die Bezahlung eines Videoclips des Comedian Jörg Knör entschieden (OLG…
Regelmäßig ist die Berechnung von Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzungen Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen. So wie im vorliegenden Fall. Hier hatte das…
Dem norddeutschen Rundfunk war im Wege der einstweiligen Verfügung untersagt worden, verschiedene Äußerungen im Zusammenhang mit einem auf dem Sender ausgestrahlten Beitrag…
Der deutsche Kinoklassiker "Das Boot" zählt zu den erfolgreichsten Filmproduktionen in Deutschland. Der hauptverantwortliche Kameramann des Weltkriegsdramas Jost Vancano hat…
Angebot: Werke mit einer Creative Commons-Lizenz zur Nutzung durch Dritte. Kosten: Keine. Daher entsteht auch bei rechtswidriger Nutzung kein Schaden. Das meinen jedenfalls…
Der einstige Modern-Talking-Popsänger Thomas Anders hat vor dem Hamburger Landgericht erfolgreich einen Unterlassungsanspruch gegen eine Coverband des deutschen 90er-Duos…
Wie erwartet, werden die grundsätzlichen Fragen des Urheberrechts eines Auto-Designers die deutsche Gerichte weiter beschäftigen. Nachdem das Landgericht Stuttgart die Klage…
Das Landgericht Köln ist – soweit ersichtlich – als erstes Instanzgericht in einem einstweiligen Verfügungsverfahren dem BGH gefolgt, wonach es für eine internationale…
Das OLG Stuttgart bejahte im vergangenen Jahr den Anspruch des Reiss-Engelhorn-Museums in Mannheim auf Unterlassung der Verbreitung von Fotos seiner Gemälde. Eine…
Der BGH hat ab Ende November die interessante Frage zu beantworten, inwiefern die Vernichtung eines nach dem Urheberrecht geschützten Werks rechtlich im Verhältnis zu dessen…
Wie wir bereits berichteten, erhob die Tochter des ehemaligen Porsche-Chefdesigners Erwin Komenda Klage vor dem Landgericht Stuttgart gegen das Unternehmen auf Zahlung von bis…
Im Rahmen eines Schulreferates hatte eine Schülerin ein frei verfügbares Bild aus dem Internet genutzt. Das Referat samt Bild wurde auf der Internetpräsenz ihrer Schule…
Das Ehepaar Tony und Chelsea Northrup hat in den USA erfolgreich gegen die widerrechtliche Nutzung eines ihrer Bilder geklagt. Das Foto war zuvor von einer Handyfirma ohne…
Das Handelsgericht Wien hat im Urheberrecht eine im Internet stark umstrittene Entscheidung getroffen. Dies wollen wir zum Anlass nehmen, die Host-Provider-Haftung etwas…
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