Das Ende der kostenlosen Zweitbrille: BGH spricht Werbeverbot aus
Jeder Brillenträger weiß, dass der Kauf einer Brille eher selten mit Spaß verbunden ist: Denn wenn man beim Optiker vorm Spiegel steht, sieht man aufgrund seines Sehfehlers…
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Jeder Brillenträger weiß, dass der Kauf einer Brille eher selten mit Spaß verbunden ist: Denn wenn man beim Optiker vorm Spiegel steht, sieht man aufgrund seines Sehfehlers…
Das neue Widerrufsrecht hat nicht bei allen Beteiligten Anlass zur Freude gegeben. Trotz oder gerade wegen zahlreicher Änderungen sind mehr denn je Fragen offen, was zu einer…
Das Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG Karlsruhe, Urteil vom 22.10.2014, Az. 6 U 152/13) hat am 22.10.2014 eine Entscheidung des Landgerichts Mannheim bestätigt, das dem…
Immer wieder stellt sich die Frage, ob die handelnden bzw. verantwortlichen natürlichen Personen einer Gesellschaft (z.B. GmbH, AG, GbR) für begangene Wettbewerbsverstöße…
Das Landgericht Tübingen (LG Tübingen, Beschluss v. 17.10.2014, Az. 4 O 293/14) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) im Wege…
Von Donnerstag bis Sonntag geht es in Essen analog zu: Die Messe „Spiel 2014“ findet statt. Zahlreiche Aussteller informieren auf einer Fläche von rund 44.000 m²…
Das Landgericht Frankfurt (LG Frankfurt, Beschluss v. 28.8.2014, Az. 2-03 O 330/14) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) im Wege…
Der BGH hat entschieden (BGH, Urteil vom 23.09.2014, Az. VI ZR 358/13), dass Daten in einem Ärztebewertungsportal nicht von dem jeweiligen Arzt, den diese betreffen,…
„Neue Abmahnwelle überrollt Deutschland“, riefen die Schlagzeilen im Juli 2014. Die gefälschten Abmahnungen stießen bei mehr als 10.000 besorgten Internetnutzern auf…
Im Dezember 2013 hatten wir von einer Abmahnung bzw. einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin (Az. 101 O 162/13) berichtet, wonach getDigital, ein Kieler “Geek…
Der Bundesgerichtshof hatte in einem Urteil vom 19.03.2014 – I ZR 185/12 – über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit folgender Werbeangaben in einem Online-Shop zu…
Klägerin des Verfahrens war die Herausgeberin der Langenscheidt-Wörterbücher, deren kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragene Farbmarke „Gelb“ für zweisprachige…
Der 4. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts mit Urteil vom 4. September 2014 entschieden, dass der Betreiber einer Facebook-Fanpage für die Verarbeitung…
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