LHR-Magazin

Hier schreibt unser Team zum Wettbewerbsrecht.

Wettbewerbsrecht

BGH: Kein Wettbewerbsverhältnis zwischen Anwalt und Fondsanbieter – Abkehr vom handlungsbezogenen Mitbewerberbegriff?

Seit einigen Tagen liegt die schriftliche Begründung einer interessanten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 26.1.2017 vor (BGH, Urteil v. 26.1.2017, Az. I ZR 217/15). Es handelt sich um eine Leitsatzentscheidung, das heisst, um… Weiterlesen

5 Dinge, die Sie als Internethändler zum neuen Verpackungsgesetz wissen müssen!

Es gibt bald ein neues Verpackungsgesetz. Das „Gesetz zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von werkstoffhaltigen Abfällen“ oder kurz das Verpackungsgesetz (VerpackungsG) wird mit seinem Inkrafttreten am 01.01.2019… Weiterlesen

5 Dinge, die Sie über die Vertragsstrafe nach einer Unterlassungserklärung wissen sollten

Ist man selber Betroffener eines Bilderklaus oder ähnlicher Urheberrechtsverletzungen, so drängt sich die Frage auf, wie man künftigen Bilderklau vorbeugen oder zumindest eine angemessene finanzielle Entschädigung für diesen… Weiterlesen

OLG Köln: Kundenbewertungen als irreführende Werbung?

Das OLG Köln hat in einer aktuellen Entscheidung entschieden, dass Kundenbewertungen als irreführende Werbung des Unternehmens angesehen werden können. Damit können Kundenbewertungen auch unter eine strafbewehrte… Weiterlesen

EuGH zur Traubenzuckerwerbung: Was drin ist, darf nicht drauf stehen

Der EuGH entschied am 8.6.2017 im Fall Dextro Energy. Dem Unternehmen wurde die Werbung mit wahren gesundheitlichen Stoffwechseleffekten verboten. Eigentlich gilt: Was drauf steht, muss auch drin sein Wie wir bereits berichteten,… Weiterlesen

Der EuGH und das Himbeere-Vanille-Abenteuer: Was drauf steht, muss auch drin sein

Der EuGH entschied salopp in Worte gefasst: Was drauf steht, muss auch drin sein. Das juristische ,,HIMBEER-VANILLE ABENTEUER'' nimmt ein Ende. Das ,,HIMBEER-VANILLE ABENTEUER'' Bereits 2014 befassten wir uns mit dem ,,Himbeer-Vanille… Weiterlesen

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