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Reto Mantz weist heute auf seiner Seite "Offene Netze und Recht" auf einen Beschluss Oberlandesgericht Frankfurt (OLG Frankfurt, Beschluss v. 21.10.2013, Az. 11 W 39/13) hin,…
Die Markenanmelderin begehrte die Eintragung der Marke T- (T mit Bindestrich). Die Markenstelle des DPMA wies diese Marke wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft…
[:de]Die ARD hat für ihre aktuelle Sendung Ratgeber Internet vom 02. November 2013 unseren Kollegen Rechtsanwalt Niklas Haberkamm als Rechtsexperten hinzugezogen und diesen…
Mit Beschluss vom 13.09.2012 hatte der Bundesgerichtshof über das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft bezogen auf die für Dienstleistungen begehrte…
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 10.07.2013, Az. 11 U 28/12, entschieden, dass bei Verstoß gegen eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtung…
Die Geschwister sind berüchtigt und ihre Opfer meist hilflos, oft verängstigt. Stalking und Cybermobbing scheinen wie zwei Schatten durch die Technologie-Gesellschaft zu…
Die Kollegen von Internetrecht Rostock weisen aktuell auf eine interessante Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (OLG Frankfurt a.M., Urteil v. 30.09.2013, Az. 1 U…
Der Bundesverband der Musikindustrie (BVMI) gab in seiner Pressekonferenz vom 26.09.2013 bekannt, dass er zukünftig plane, legale Musikangebote im Internet mit einem…
Der Bundesgerichtshof hat laut seiner Pressemitteilung Nr. 175/2013 Ende letzter Woche über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke "test" entschieden…
In regelmäßigen Abständen berichten wir davon: Insbesondere Händler Auf Verkaufsplattformen haben mit negativen Bewertungen zu kämpfen. Handelte sich dabei um berechtigte…
Zu schön um wahr zu sein - ein wunderbarer Titel für eine Kampagne der EU gegen Produktpiraterie. Es handelt sich um ein Thema, das nicht nur Unternehmer sondern auch…
Das Landgericht Wuppertal (LG Wuppertal, Urteil v. 8.5.2013, Az. 13 O 70/12 )hat im Mai 2013 entschieden, dass die Bezeichnung "Bäckerei" für eine bloße Verkaufsfiliale…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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