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[:de]Unsere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat dem Deutschlandradio gestern ein Interview zum Thema geistiges Eigentum gegeben. Die Ministerin…
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[:de]Unsere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat dem Deutschlandradio gestern ein Interview zum Thema geistiges Eigentum gegeben. Die Ministerin…
[:de] Das Landgericht Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil v. 15.04.2011, Az. 38 O 148/10) hat unlängst entschieden, dass die Werbung für entgeltliche Einträge in ein…
Einer Pressemitteilung vom heutigen Tage zufolge hat der Bundesgerichtshof heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines…
[:de]Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einer Pressemitteilung Nr. 72/11 zufolge durch Urteil vom 04.05.2011, Az.: VIII ZR 171/10 entschieden, dass die Kosten für die…
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem aktuellen Löschungsverfahren, Beschl. v. 12.04.2011, Az.: 28 W (pat) 13/10, in dem wir unseren Mandanten erfolgreich vertreten…
Das OLG Jena (Beschluss v. 19.01.11, Az.: 2 W 17/11) hat eine Entscheidung des Landgerichts Erfurt bestätigt, und entschieden: Ist im Rubrum einer Beschlussverfügung die…
[:de]Der Kölner Stadtanzeiger berichtet heute von zwei Juristen, die letzten Sommer in einem Kölner Biergarten gezecht und sich anschließend derart daneben benommen hatten,…
[:de]Wie Medien, Internet und Recht berichtet, hat das KG Berlin, (KB, Beschluss vom 29.04.2011 - 5 W 88/11) entschieden, dass zwar viel dafür spreche, dass der facebook…
An anderer Stelle hatten wir bereits festgestellt, dass das Persönlichkeitsrecht auch über den Tod hinaus geschützt wird. Aktuell berichtet die BILD in ihrer…
Unseren Lesern haben wir zu verdanken, dass wir in der Kategorie Recht bei dem Blogranking des europäischen Informationsportals Wikio den 13. Platz belegen. Wir befinden…
Wie einer Pressemitteilung des BGH zu entnehmen ist, hat der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs heute entschieden, dass…
Was kostenlos ist, kann nichts taugen" - diese Volksweisheit trifft jedenfalls auf das Skriptum Internetrecht von Prof. Hoeren nicht zu. Das Skript, das sich ohne diese…
[:de]Früher ging es in der Werbung noch ganz anders zu als heute. In Deutschland ist die Werbung ohnehin weichgespült, bedingt durch die strengen gesetzlichen Vorschriften…
Das Bundespatentgericht hatte aktuell über die Eintragung der Marken „Putzlust“ (BPatG, Beschluss v. 31.03.11, Az.: 28 W (pat) 587/10) und „Glücksrausch“ (BPatG,…
[:de]Voraussichtlich ab dem 20.07.2011 wird die Richtlinie 2009/48/EG (sog. Spielzeugrichtlinie) in den europäischen Mitgliedstaaten umgesetzt. Für Onlinehändler stellt…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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