Update zur Rechtsprechung des OLG Düsseldorf zur Werbung mit Bewertungen
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren wegen augenscheinlich gefälschter Kundenbewertungen der Konkurrenz hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az. I-20 U 135/23) eine…
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In einem einstweiligen Verfügungsverfahren wegen augenscheinlich gefälschter Kundenbewertungen der Konkurrenz hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az. I-20 U 135/23) eine…
In der heutigen digitalen Welt haben Fake-Bewertungen eine alarmierende Zunahme erfahren, wodurch Verbraucher und Unternehmen gleichermaßen betroffen sind. Diese Praxis wirft…
Fahrräder erfüllen zwar meist einen ähnlichen Zweck, können aber durchaus sehr unterschiedlich ausfallen. Das Landgericht Köln zeigte kürzlich in einem Urteil (LG Köln,…
Bereits in der Antike haben bekannte Künstler ihre Arbeit an Mitarbeiter und Gehilfen delegiert. Diese haben dann die Werke nach den Vorgaben des Künstlers angefertigt und…
Social Media-Dienste sind aus dem alltäglichen Leben nicht mehr weg zu denken. Bei Direktnachrichten über Social-Media, Portale und Messenger-Dienste handle es sich um…
Google muss möglicherweise demnächst eine Strafe in Milliardenhöhe zahlen. Das ergibt sich aus den Schlussanträgen der EuGH-Generalanwältin. Sie schlägt dem EuGH vor,…
Ob es sich bei dem USM Haller Regalsystem um Kunst handelt, darum streitet der Schweizer Möbelhersteller USM mit seinem Konkurrenten Konektra. Der BGH hat das Verfahren…
„Kölner Dom“ wird nicht als Marke eingetragen. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Die fehlende Unterscheidungskraft des Zeichens stehe der…
Die Bezeichnung „Focus Kapseln“, als auch ihre Produktbeschreibung erwecke in Zusammenhang mit der konkreten Gestaltung der Internetseite den Eindruck, dass das…
Polnische Gerichte dürfen weiterhin an ihrer Rechtsprechungspraxis in Bezug auf Markenverletzungsklagen festhalten — auch wenn dies bedeutet, dass neben betroffenen Waren…
Das OLG Celle fährt mit seiner Rechtsprechung zur Anwendbarkeit des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) ein Kontrastprogramm zum bisherigen Trend der Rechtsprechung (OLG…
Auch Anwälte dürfen keine Bewertungen fälschen, denn das ist laut dem OLG Düsseldorf wettbewerbswidrig. (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 12.12.2023, Az. I-20 U 91/23). Im…
Das Produkt „WICK DayNait“ darf nicht mehr mit dem aus dem Fernsehen bekannten Slogan „Deutschlands Nr. 1 Tag & Nacht Erkältungsmittel“ beworben werden. Ein…
Das Recht auf Urhebernennung ist als höchstpersönliches Recht in seinem Kern unverzichtbar. Außerhalb dieses unverzichtbaren Kerns ist es aber vertraglichen…
Die Form der LEGO-Figuren dient nicht ausschließlich ihrer technischen Funktion und darf daher weiterhin als Unionsmarke eingetragen bleiben. So entschied das Gericht der…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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