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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 14.08.2024

    LG Köln verbietet Immobilen-Influencer in zwei Fällen Werbevideos mit haltlosen Vorwürfen zu Lasten der Konkurrenz

    Das Landgericht Köln hat auf Antrag von LHR Rechtsanwälte zwei einstweilige Verfügung gegen ein "Influencer" erlassen, der Vorwürfe über einen Konkurrenten verbreitet hatte.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  2. 12.08.2024

    Wucher im Coachingvertrag? OLG Schleswig Holstein äußert sich zur Sittenwidrigkeit und FernUSG

    Coachingvertrag: OLG bestätigt Wirksamkeit trotz Vorwürfen von Wucher, Sittenwidrigkeit und fehlender Lernerfolgskontrolle.

    Vertragsrecht
  3. 08.08.2024

    OLG Frankfurt: Identifizierende Verdachtsberichtserstattung nur bei ausreichender vorheriger Konfrontation des Betroffenen

    Moukoko-Skandal: OLG Frankfurt untersagt umstrittene Spiegel-Berichterstattung wegen fehlender, fairer Anhörung.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  4. 06.08.2024

    OLG Celle: Berufung in Massenverfahren unzulässig, wenn sie nicht auf das erstinstanzliche Urteil zugeschnitten ist

    Inhaltslose Berufungen: OLG Celle setzt klare rechtliche Grenzen für standardisierte Berufungen in Massenverfahren.

    Datenschutzrecht
  5. 31.07.2024

    Sinnlose Bestellungen und Retouren durch Mitbewerber – OLG Hamm bejaht Verstoß gegen Wettbewerbsrecht und sittenwidrige Schädigung

    Sinnlose Bestellungen und Retouren: OLG Hamm bestätigt vorsätzliche sittenwidrige Schädigung im Wettbewerb.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  6. 26.07.2024

    LHR erwirkt Unterlassungserklärung wegen Bewertungserpressung

    Ein Kunde hatte mit einer negativen Bewertung gedroht und betont, dass er beim Gewerbeaufsichtsamt beschäftigt sei.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  7. 22.07.2024

    „LGA geprüft“- OLG Bremen erläutert Anforderungen an Werbung mit Prüfzeichen oder entsprechenden Angaben

    Werbung mit Prüfzeichen: OLG Bremen definiert detaillierte Anforderungen für klare und verständliche Verbraucherinformationen.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  8. 19.07.2024

    LG Köln verbietet Immobilien-Influencern „Justizopfern“ per einstweiliger Verfügung

    Das Landgericht Köln hat auf Antrag von LHR Rechtsanwälte eine einstweilige Verfügung gegen ein "Reaction-Video" erlassen.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  9. 16.07.2024

    Cannabis-Gesetz führt zu Freispruch in Marihuana-Schmuggel-Prozess

    Neues Cannabis-Gesetz führt zu überraschendem Freispruch im umfangreichen Marihuana-Schmuggel-Prozess in Mannheim.

    Datenschutzrecht
  10. 15.07.2024

    Anti-Doping im E-Sport

    Doping im E-Sports: Rechtliche Grauzonen und die entscheidende Rolle von führenden Organisationen wie der ESL.

    E-Sportrecht
  11. 11.07.2024

    OLG München entscheidet: Keine Urheberrechtsabgabe für Cloud-Dienste

    Cloud-Speicher und Urheberrecht: Warum das OLG München keine Abgabenpflicht für Anbieter von Cloud-Speicherdiensten sieht.

    Urheberrecht & Designrecht
  12. 01.07.2024

    BGH: Pharma-Großhandel darf keine Preisnachlässe unter Mindestpreis gewähren

    Skonti bei Pharmaprodukten: BGH setzt strikte rechtliche Grenzen für Preisnachlässe und Rabattpolitik im Pharmasektor fest.

    Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
  13. 25.06.2024

    EuG: „Pablo Escobar“ wird wegen negativer Assoziation nicht als Unionsmarke eingetragen

    Pablo Escobar: Kein Markenschutz in der EU wegen Verletzung der guten Sitten, Moral und öffentlichen Ordnung.

    Markenrecht
  14. 20.06.2024

    „Reduziert deinen CO2 Fussabdruck“ – Blickfangwerbung darf nicht irreführend sein

    Blickfangwerbung und Umweltschutz: Fallstricke im Marketing und die rechtlichen Konsequenzen irreführender Umweltclaims.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  15. 17.06.2024

    Geschönte Maximalleistung bei Solarmodulen: LG Köln erlässt einstweilige Verfügung

    Falsche Leistungsangaben: LG Köln erlässt einstweilige Verfügung wegen irreführender Werbung bei Solarmodulen eines Großhändlers.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  16. 12.06.2024

    „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ gilt auch im Domainrecht

    Domainregistrierungen: Das BGH-Urteil im Fall Energy Collect und die Implikationen für Eigentumsrechte an Domains.

    Markenrecht
  17. 07.06.2024

    LG Bochum: Hinweise auf Sicherheitslücken dürfen nicht lediglich auf Produktseite des Herstellers erfolgen

    Sicherheitslücke: Detailliertes Urteil des LG Bochum zur Informationspflicht und deren Einfluss auf die Verbraucherentscheidungen.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  18. 06.06.2024

    Update zur Rechtsprechung des OLG Düsseldorf zur Werbung mit Bewertungen

    Werbung mit Bewertungen: Neue Rechtsprechung zur Wettbewerbswidrigkeit und deren weitreichenden Auswirkungen auf Unternehmen.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  19. 05.06.2024

    LG München: Verkauf von Fake-Bewertungen unlauter

    Fake-Bewertungen als unlauterer Wettbewerb: Detaillierter Einblick in das Gerichtsverfahren von HolidayCheck gegen irreführende Praktiken.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  20. 04.06.2024

    LG Köln erläutert den Schutz des Urheberrechts an Fahrrädern

    Urheberrechtsschutz für Fahrradgestaltungen: Eine detaillierte Betrachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen und des Urteils des LG Köln.

    Urheberrecht & Designrecht

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