Markenrecht: LIDL verliert gegen Liwell
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem aktuellen Beschwerdeverfahren, Beschluss vom 29.06.2011, Az. 29 W (pat) 515/10, entschieden, dass die Wortmarke „Liwell“,…
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Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem aktuellen Beschwerdeverfahren, Beschluss vom 29.06.2011, Az. 29 W (pat) 515/10, entschieden, dass die Wortmarke „Liwell“,…
Alexander Hüsing berichtet bei www.deutsche-startups.de über einen interessanten Ideenklau: Zalando ist nicht zuletzt aufgrund der auffälligen und omnipräsenten Werbung in…
Der EuGH hat am 12.07.2011 in der Rechtssache C-324/09 entschieden, dass Plattformbetreiber, wie zum Beispiel eBay, in Bezug auf Markenrechtsverletzungen in Zukunft stärker…
...ist glücklicher Weise kein Produkt. Als Coca-Cola jedoch in den zwanziger Jahren den chinesischen Markt eroberte, musste festgestellt werden, dass manche Chinesen dem…
In der Rechtssache C-263/09, Edwin Co. Ltd. / HABM hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil erlassen. Im Kern ging es um die Eintragung der Wortmarke „ELIO…
[:de]Die WZ berichtete gestern über einen neuen Rechtsstreit des umtriebigen Comedians Mario Barth: Mario Barth hat anscheinend Freude an der Eintragung seiner aktuell…
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Der BGH hat in einem bemerkenswerten Beschluss vom 24. März 2011 ("Tüv"), I ZR 108/09 entschieden, dass die alternative Klagehäufung, bei der dem Gericht die Wahl…
[:de]In einer kürzlich erschienenen Entscheidung (LG Düsseldorf, Urt. v. 19.01.2011, Az. 23 S 359/09) hat das Landgericht Düsseldorf klar Position bezogen. Hinsichtlich der…
Gegenstand einer Entscheidung des OLG Köln (OLG Köln, Urteil vom 16.02.2011, Az. 6 U 166/10) war eine freundliche "Erinnerung" an den Markeninhaber, dass die Schutzdauer…
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Was kostenlos ist, kann nichts taugen" - diese Volksweisheit trifft jedenfalls auf das Skriptum Internetrecht von Prof. Hoeren nicht zu. Das Skript, das sich ohne diese…
Das Bundespatentgericht hatte aktuell über die Eintragung der Marken „Putzlust“ (BPatG, Beschluss v. 31.03.11, Az.: 28 W (pat) 587/10) und „Glücksrausch“ (BPatG,…
Nach der Entscheidung des OLG Hamburg, Urt. v. 24.02.2011, Az.: 3 U 63/10 kommt neuer Wind in die Diskussion um die Schutzfähigkeit der allseits beliebten wie bekannten…
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