Fructa gegen Fruuta
Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 24.08.2011 (Az. 26 W (pat) 85/08) eine Beschwerde der Inhaberin der Marke „Fructa“, Registernummer 2022181, eingetragen für…
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Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 24.08.2011 (Az. 26 W (pat) 85/08) eine Beschwerde der Inhaberin der Marke „Fructa“, Registernummer 2022181, eingetragen für…
Die WIPO lädt am 26.09.2009 in Kooperation mit ECTA, GRUR und dem DPMA zu einem Seminar nach Hamburg über den internationalen Design-Schutz ein: "After successful events in…
Einer Pressemitteilung des Landgerichts Berlin zufolge darf die Axel Springer AG unter Bezeichnung „OSGAR“ oder „Bild-OSGAR“ keine Auszeichnungen, Preise, Prämien,…
Die Kollegen von rechtsportlich.de berichten über ein Urteil des Landgerichts Stuttgart (LG Stuttgart, Urteil v. 28.07.2011, 17 O 73/11, Volltext bisher nur bei Telemedicus…
Wie wir bereits berichteten, hat Mario Barth in der Vergangenheit den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schützen…
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem aktuellen Beschwerdeverfahren, Beschluss vom 29.06.2011, Az. 29 W (pat) 515/10, entschieden, dass die Wortmarke „Liwell“,…
Alexander Hüsing berichtet bei www.deutsche-startups.de über einen interessanten Ideenklau: Zalando ist nicht zuletzt aufgrund der auffälligen und omnipräsenten Werbung in…
Der EuGH hat am 12.07.2011 in der Rechtssache C-324/09 entschieden, dass Plattformbetreiber, wie zum Beispiel eBay, in Bezug auf Markenrechtsverletzungen in Zukunft stärker…
...ist glücklicher Weise kein Produkt. Als Coca-Cola jedoch in den zwanziger Jahren den chinesischen Markt eroberte, musste festgestellt werden, dass manche Chinesen dem…
In der Rechtssache C-263/09, Edwin Co. Ltd. / HABM hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil erlassen. Im Kern ging es um die Eintragung der Wortmarke „ELIO…
[:de]Die WZ berichtete gestern über einen neuen Rechtsstreit des umtriebigen Comedians Mario Barth: Mario Barth hat anscheinend Freude an der Eintragung seiner aktuell…
Abmahnungen von Slogans auf so genannten Fun-Shirts scheinen zur Zeit in Mode zu sein. Erst im April 2011 hatten wir über einen in der Öffentlichkeit viel beachteten Fall…
[:de]Der Kollege Thomas Stadler berichtet in seinem Blog von einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Beschluss vom 09.06.2011, Az.: 303 O 197/10), in der sich das Gericht…
Der BGH hat in einem bemerkenswerten Beschluss vom 24. März 2011 ("Tüv"), I ZR 108/09 entschieden, dass die alternative Klagehäufung, bei der dem Gericht die Wahl…
[:de]In einer kürzlich erschienenen Entscheidung (LG Düsseldorf, Urt. v. 19.01.2011, Az. 23 S 359/09) hat das Landgericht Düsseldorf klar Position bezogen. Hinsichtlich der…
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