Widerrufsanspruch wegen einer Schutzrechtsverletzungsanzeige bei Amazon
Stellt ein Rechteinhaber fest, dass Dritte auf Amazon Waren anbieten, die seine Urheberrechte, Markenrechte, Designrechte, Patentrechte (inklusive Gebrauchsmusterrechte) oder…
- Aktuelle Beiträge
- Markenrecht
- Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
- Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
- E-Sportrecht
- Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
- Vertragsrecht
- Gesellschaftsrecht
- Patentrecht
- Medien- & Persönlichkeitsrecht
- Sportrecht
- Off Topic & Interessantes
- Urheber- & Designrecht
- Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
- Social Media & Recht
- Datenschutzrecht
- Pressemitteilungen
-
-
Kein Schutz für Schreibwaren mit “AC Milan“ Wappen
Der AC MILAN (im deutschen auch AC Mailand genannt) gehört zu den absoluten Fußball Spitzenclubs in Europa. Er beansprucht deshalb für seine gleichnamige Marke AC Milan…
-
BGH: Markeninhaber muss im Löschungsverfahren Umstände zum Fortbestand der Marke nachweisen
Das Orange der juristischen Fachzeitschrift NJW ist bekannt und geschützt. Ein Antragsteller verlangte die Löschung der Marke. Der BGH entschied: Der Markeninhaber hat…
-
OLG München: Antragsteller einer einstweiligen Verfügung trifft umfassende Aufklärungspflicht gegenüber dem Gericht auch während des laufenden Verfahrens
Während des laufenden Verfahrens einer einstweiligen Verfügung treffen den Antragssteller weitreichende Mitwirkungspflichten. Unter Umständen muss er deshalb auch im…
-
OLG Frankfurt zu Herkunftsnachweis bei Produktbezeichnung
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden, dass die Zeichenfolge „MO“ in der Produktbezeichnung „Balmain Herren T-Shirt / T-Shirt MO / UH11601“ einen…
-
Markenrecht: Keine Verursachung, keine Haftung
Eigentlich ist die Sache ganz einfach: Wer den Schaden nicht verursacht, muss auch nicht dafür haften. Dennoch braucht es manchmal den vollen Instanzenzug, um diesen…
-
OLG Frankfurt: Ehemaliger Harley-Davidson-Vertragshändler muss Nutzung der Marke einstellen
Wer eine geschützte Unionsmarke nutzt, darf dies tun, wenn die Benutzung das einzige Mittel darstellt, um darauf hinzuweisen, dass der Werbende auf den Handel mit Waren der…
-
Markeninhaber hat keinen Auskunftsanspruch gegen Google Ads auf Anzahl der Klicks und der gezahlten Preise
Google Ads ermöglicht es Unternehmen, Anzeigen in den Google-Suchergebnissen und im Google Display Netzwerk zu schalten, die sich vor allem an den Suchergebnissen bei Nutzung…
-
BGH schützt Herkunftsbezeichnung „Hohenloher Landschwein“
Regionale Herkunftsbezeichnungen für Lebensmittel können auch dann markenrechtlich geschützt sein, wenn sie nicht als sogenannte geschützte geografische Angabe nach…
-
Gibt’s auch ohne Band: Die Marke „Dschinghis Khan“
Erinnern Sie sich noch an „Dschinghis Khan“? Also, nicht an den mongolischen Stammesführer, der im frühen 13. Jahrhundert ein asiatisches Großreich gründete, sondern…
-
BGH zum Markenschutz des Goldtons des „Lindt-Goldhasen“
Der Goldton des Schokoladenhasen des bekannten Herstellers Lindt genießt eigenständigen Markenschutz. Dies hat der Bundesgerichtshof in einem neuen Urteil entschieden (BGH,…
-
Allet jut jejang’n! – Aufdruck „ALLET JUTE“ auf Stoffbeutel keine Markenrechtsverletzung
Im Grundsatz ist die Sache klar: Der Inhaber einer Marke kann der Benutzung eines mit dieser Marke identischen Zeichens für Waren oder Dienstleistungen, die mit…
-
OLG München: Aldi darf keinen „Champagner-Sorbet“ verkaufen
Champagner genießt einen hervorragenden Ruf. Dies war wohl auch dem Lebensmitteldiscounter Aldi-Süd bekannt, als er sein Champagner enthaltenes Eis „Champagner-Sorbet“…
-
EU-Markenrecht: Hörzeichen mit Zischen einer Dose nicht schutzfähig
Man kennt es aus der Werbung – das zischende Geräusch einer Dose mit Erfrischungsgetränk darin. Doch ist so etwas auch markenrechtlich schutzfähig, wenn es in einer Art…
-
Teddykopf-Motiv auf einem Kleidungsstück stellt keine markenmäßige Benutzung dar
Eine Vielzahl an Zeichen, Mustern, Logos und Formen sind als Marke geschützt. Daher stellt sich immer häufiger die Frage, ob wirklich jede Verwendung dieser Zeichen verboten…
Praxishandbuch Anspruchsdurchsetzung im Wettbewerbsrecht
2., vollständig überarbeitete und aktualisierte Auflage
Schon die erste Auflage ist bei so manchem Kollegen und dem ein oder anderen Richtertisch gesichtet worden.
Das große Interesse hat uns motiviert, eine zweite Auflage herauszugeben.
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
Mehr erfahren
Kontaktieren Sie uns!
Sie benötigen weitere Informationen oder möchten mehr über unsere Rechtsgebiete erfahren?