OLG München: Aldi darf keinen „Champagner-Sorbet“ verkaufen
Champagner genießt einen hervorragenden Ruf. Dies war wohl auch dem Lebensmitteldiscounter Aldi-Süd bekannt, als er sein Champagner enthaltenes Eis „Champagner-Sorbet“…
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EU-Markenrecht: Hörzeichen mit Zischen einer Dose nicht schutzfähig
Man kennt es aus der Werbung – das zischende Geräusch einer Dose mit Erfrischungsgetränk darin. Doch ist so etwas auch markenrechtlich schutzfähig, wenn es in einer Art…
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Teddykopf-Motiv auf einem Kleidungsstück stellt keine markenmäßige Benutzung dar
Eine Vielzahl an Zeichen, Mustern, Logos und Formen sind als Marke geschützt. Daher stellt sich immer häufiger die Frage, ob wirklich jede Verwendung dieser Zeichen verboten…
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Schokoriegel: Richtig vermarktet, falsch verpackt
Eigentlich sollte so ein Schokoriegel die Gemüter erfreuen, im Bereich des Markenrechts erhitzt er sie. Mal geht es um die Form, mal um die Verpackung. Dazu und ob…
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EU-Gericht: Marke „Weed“ nicht schutzfähig
Das deutsche Unternehmen Bavaria Weed darf sein Logo nicht als Marke eintragen lassen. Das hat das Europäische Gericht in Luxemburg entschieden. Grund: Das Logo verstoße…
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Ganz auf Linie: Huawei gewinnt Markenrechtsstreit gegen Chanel
Ähnlich ist genauso, bloß anders. Aus dem launigen Sponti-Spruch gewinnt man einen wesentlichen Gedanken: Es braucht ein Unterscheidungsmerkmal zwischen zwei Dingen, wenn…
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LG München urteilt zur rechtserhaltenden Benutzung einer Marke im Fall BMW
Wer eine Marke einträgt muss diese auch nutzen – und zwar für die Ware oder Dienstleistung, für die sie eingetragen ist. Das hat jetzt das Landgericht München…
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OLG Köln: Keine freie Wahl bei Markenangaben auf Amazon.de
Wer auf Amazon.de Produkte anbietet, kann als „Marke“ nicht jedes beliebige Zeichen verwenden. Das OLG Köln hat entschieden, dass ein dort eingetragenes Zeichen als…
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Keine Erstattung für private Gutachten in einem Markenrechtsstreit
Im Rechtsstreit über Markenrechtsverletzungen legen die Parteien zur Unterstützung ihrer Position oft Privatgutachten vor, insbesondere Meinungsumfragen. Diese werden…
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Landgericht Berlin erklärt „Black-Friday“-Marke für verfallen
Es ist ein Marathon der Schnäppchenjäger, die seit vielen Jahren den Beginn der Weihnachtssaison markiert: Black Friday. Der wohl berühmteste Freitag, der nach…
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Unberechtigter Dispute-Eintrag ist Rechtsverstoß
Wer sich durch eine Domain in seinen Rechten verletzt fühlt, kann sich dagegen wehren. Gegner eines solchen Verfahrens ist der Domaininhaber, doch die DENIC, die deutsche…
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Doch noch Schutz für LEGO-Steine?
Knapp über 10 Jahre nachdem LEGO markenrechtlicher Schutz an den Steinen endgültig verweigert wurde, erzielte LEGO vor dem Europäischen Gericht einen Erfolg. Womöglich…
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BGH ändert Rechtsprechung zum Markenverfall
Bislang war umstritten, auf welche Zeiträume abzustellen ist, wenn Konkurrenten einen Antrag auf Löschung einer Marke stellen. In einem neuen Urteil hat der…
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Warenähnlichkeit zwischen Fahrrädern und Kraftfahrzeugen
Kann tatsächlich eine Verwechslungsgefahr zwischen Fahrrädern und Autos bestehen? Ja! Dies stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Grundsatzurteil klar. Fahrräder und…
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Keine Geschmackssache: Marke in Überschrift wird herkunftshinweisend verstanden
Eine Bezeichnung in der Überschrift einer Prospekt- oder Onlineshop-Anzeige wird für gewöhnlich als herkunftshinweisende, markenmäßige Nutzung aufgefasst. Das verwendete…
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