Denkt man bei THE DOG FACE an THE NORTH FACE?
Die Marke „The North Face” der Firma The North Face Apparel Corp. ist u.a. für Kleidung, besonders Outdoor-Bekleidung, bekannt. Der Hersteller hat sich jetzt erfolgreich…
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OLG Köln: Logo auf Modell ist keine Markenrechtsverletzung
Ein Modell ist die Darstellung der Wirklichkeit, nur etwas einfacher, kleiner, überschaubarer. Zur abgebildeten Wirklichkeit gehören auch Marken und deren Logos. Modellbauer…
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„Biomarkt“ ist keine Marke
Biomärkte erfreuen sich wachsender Beliebtheit. In Zeiten, in denen Gesundheits- und Umweltbewusstsein bei immer mehr Menschen zusammenkommen, blühen Angebote, die beides…
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Fußballpreis „Ballon d’Or“ bleibt Unionsmarke
Eusébio, Di Stéfano und Johan Cruyff, Rummenigge, Platini und Matthäus, Zidane, Messi und Cristiano Ronaldo – sie alle haben ihn im Kellerregal. Er gehört zu den…
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Privilegierte Zeichenverwendung bei notwendigem Hinweis auf Markenprodukt durch Drittanbieter
Wer ein Markenzeichen ohne Zustimmung des Inhabers der Marke verwendet, begeht eine Markenrechtsverletzung. Es sei denn, die Nennung der Marke erfolgt als notwendiger Hinweis…
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„Flip-Flop“: Von der Markenbezeichnung zum Gattungsbegriff
Es kommt manchmal vor, dass eine Markenbezeichnung zum Gattungsbegriff wird, d.h., alle Waren oder Dienstleistungen einer bestimmten Art werden mit der Marke bezeichnet, auch,…
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EuGH zur Verwirkung von markenrechtlichen Ansprüchen
Der Europäische Gerichtshof hat sich in einem Vorlageverfahren mit den Pflichten von Markenrechtsinhabern befasst. Wollen sie Markenrechte nicht verwirken, müssen sie unter…
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Unterlassungserklärung darf Google-Cache nicht ausschließen
Vor allem im Urheber-, Wettbewerbs- und Markenrecht sind Abmahnungen ein wichtiges Mittel, um sich gegen Rechtsverstöße zu wehren. Der in seinen Rechten Verletzte möchte…
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Mittelbare Herkunftstäuschung: Nachahmer von Plastikuhr schlägt die Stunde
Mal werthaltiges Schmuckstück, mal modisches Accessoire – neben der Funktion, uns die Zeit mitzuteilen, hat eine Armbanduhr auch ästhetischen und materiellen Wert.…
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OLG Nürnberg: Keine Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Marke „Bewegte Medizin“ in URL
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat sich in einem Urteil mit der Verwendung einer Marke mit beschreibenden Anklängen auf einer Internetseite und in einem URL-Pfad befasst…
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Messeauftritt in Deutschland genügt für Unterlassungsanspruch auch ohne Vertrieb in Deutschland
Im Rahmen eines Hinweisbeschlusses hat das OLG Nürnberg ausgeführt, dass ein Messeauftritt in Deutschland für einen markenrechtlichen Unterlassungsanspruch auch dann…
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OLG Frankfurt: Anspruch auf Schadensersatz wegen unberechtigter Marken-Abmahnung
Das OLG Frankfurt hat in einem aktuellen Urteil vom 15.02.2022 entschieden, dass ein Anspruch auf Schadensersatz wegen unberechtigter Abmahnung aufgrund angeblicher…
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EU-Gericht: „Andorra“ kann keine Marke sein
Das Gericht der Europäischen Union hat geurteilt: „Andorra“ darf nicht als Marke eingetragen werden, da die Bezeichnung als Hinweis auf die geografische Herkunft der…
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Erbitterter Streit um „Schützenliesl“
Man kann es kaum glauben, doch die Münchner Bierseligkeit namens Oktoberfest sorgt doch immer wieder für wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen. Nach der…
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Ein selbstgestaltetes Bio-Logo darf nicht den Eindruck eines Gütezeichens erwecken
Der Handel mit Lebensmitteln aus biologischem, ökologischem oder gar organischem Anbau boomt - nicht umsonst hat mittlerweile fast jeder Supermarkt eine eigene Bio-Ecke. Die…
Praxishandbuch Anspruchsdurchsetzung im Wettbewerbsrecht
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