Abmahnungen werden teurer
Auf unseren Artikel vom Freitag letzter Woche, in dem wir auf das vom BGH überraschend "verhängten" Verbot der alternativen Häufung auf dem Gebiet des gewerblichen…
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Auf unseren Artikel vom Freitag letzter Woche, in dem wir auf das vom BGH überraschend "verhängten" Verbot der alternativen Häufung auf dem Gebiet des gewerblichen…
[:de]Die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichteten am Samstag von einer Entscheidung des Landgerichts Paderborn (LG Paderborn, Beschluss vom 22.07.2010, Az. 6 O 43/10),…
Der BGH hat in einem bemerkenswerten Beschluss vom 24. März 2011 ("Tüv"), I ZR 108/09 entschieden, dass die alternative Klagehäufung, bei der dem Gericht die Wahl…
Diese Frage durften sich die Richter des 20. OLG Senates in Düsseldorf stellen. Diese hatten als Berufungsinstanz kürzlich zu entscheiden (OLG Düsseldorf, Urt. v.…
[:de]In einer kürzlich erschienenen Entscheidung (LG Düsseldorf, Urt. v. 19.01.2011, Az. 23 S 359/09) hat das Landgericht Düsseldorf klar Position bezogen. Hinsichtlich der…
[:de]Der BGH hat in einem Beschluss vom 14.04.2011, I ZR 38/10, entschieden, dass die nach § 7 UWG erforderliche Einwilligung in eine Werbung mit einem Telefonanruf eine…
[:de]Anlässlich der zahlreichen Fälle, in denen zurzeit Doktortitel wegen Plagiatsfällen zurückgegeben werden müssen, sind wir noch einmal über die causa Guttenberg…
Gegenstand einer Entscheidung des OLG Köln (OLG Köln, Urteil vom 16.02.2011, Az. 6 U 166/10) war eine freundliche "Erinnerung" an den Markeninhaber, dass die Schutzdauer…
[:de] Das Landgericht Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil v. 15.04.2011, Az. 38 O 148/10) hat unlängst entschieden, dass die Werbung für entgeltliche Einträge in ein…
Das OLG Jena (Beschluss v. 19.01.11, Az.: 2 W 17/11) hat eine Entscheidung des Landgerichts Erfurt bestätigt, und entschieden: Ist im Rubrum einer Beschlussverfügung die…
[:de]Wie Medien, Internet und Recht berichtet, hat das KG Berlin, (KB, Beschluss vom 29.04.2011 - 5 W 88/11) entschieden, dass zwar viel dafür spreche, dass der facebook…
Was kostenlos ist, kann nichts taugen" - diese Volksweisheit trifft jedenfalls auf das Skriptum Internetrecht von Prof. Hoeren nicht zu. Das Skript, das sich ohne diese…
[:de]Früher ging es in der Werbung noch ganz anders zu als heute. In Deutschland ist die Werbung ohnehin weichgespült, bedingt durch die strengen gesetzlichen Vorschriften…
[:de]Voraussichtlich ab dem 20.07.2011 wird die Richtlinie 2009/48/EG (sog. Spielzeugrichtlinie) in den europäischen Mitgliedstaaten umgesetzt. Für Onlinehändler stellt…
Nach der Entscheidung des OLG Hamburg, Urt. v. 24.02.2011, Az.: 3 U 63/10 kommt neuer Wind in die Diskussion um die Schutzfähigkeit der allseits beliebten wie bekannten…
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