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Wer eine Abmahnung bekommt, steht oft vor einem großen Problem. Nicht nur, dass er seine Werbung nun gegebenenfalls umstellen muss. Der Abgemahnte muss, wenn er eine…
Anwaltsgebühren für Abmahnungen sind auch dann von der Gegenseite zu erstatten, wenn im abmahnenden Unternehmen eine eigene Rechtsabteilung vorhanden ist. Das sagt der BGH…
...über diese und weitere Werbeaussagen hatte die 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln zu entscheiden (Urteil vom 18.03.2008, AZ 33 O 390/06). Das beklagte…
Eine interessante Entscheidung des BGH vom 04.03.2008 (BGH, Urteil v. 04.03.2008, Az. VI ZR 176/07), die vornehmlich Kollegen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes…
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem aktuellen Beschluss (Az. I-4 U 192/07) deutlich gemacht, dass es bei fehlerhaften Angaben im Impressum eines Online-Shops keinen…
Zuerst dachte ich, ich hätte mich verguckt. Dann hielt ich es für einen Hackerangriff. Es geht um die folgende Internetseite: Nach einiger Zeit wurde mir klar, dass da…
Bei dem bei vielen Kollegen beliebten Begriff "abmahnsicher" zucken wir regelmäßig zusammen. Bisher hat es in unserer Kanzlei noch niemand gewagt, einem Mandanten gegenüber…
Zum 01.01.2009 wird die Novelle zur Verpackungsverordnung in Kraft treten. Nachdem es im Netz bereits einigen Wirbel zur bestehenden Verpackungsverordnung gab und viele…
Frisch eingetroffen: Ein anonymer Tipp: Frau R. betreibt die Homepage Ihrer Firma weiter, obwohl die Firma am 28.01.2008 als Insolvent gemeldet worden ist. Amtsgericht…
Das LG Braunschweig (LG Braunschweig, Urteil v.06.11.2007, 21 O 1899/07) hatte es doch nur gut gemeint. Es wollte wohl eine Abmahnwelle wegen eines weiteren vermeintlichen…
Wer kennt Sie nicht? Die Mythen und Legenden, die sich um bestimmte Themen ranken. Da gibt es die Weisheiten aus dem Bekanntenkreis zu rechtlichen Fragen. Zum Beispiel die…
Das Dauerthema "Wertersatzklausel" bei eBay (siehe auch hier) ist auch Gegenstand einer neueren Entscheidung des Oberlandesgerichts Zweibrücken (Urteil vom 15.11.2007, 4 U…
Dem Beschluss des Kammergerichts (KG Berlin, Beschluss v. 09.11.2008, Az. 5 W 304/07) ist anzumerken, dass man keine Lust mehr hat, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Die…
Nachdem Arcor auf Druck der Pornoindustrie und unter Protest im Netz im vergangenen Jahr verschiedene (Gratis-)Seiten gesperrt hatte, mehren sich in der Rechtsprechung die…
Wer hätte das gedacht: eBay will "gewerbliche" Händler ab April 2008 zwingen, Pflichtangaben wie Impressum und Widerrufsbelehrungen in die Angebote aufzunehmen. Damit…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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