Bei XING-Profilen ist kein Impressum notwendig – meint das OLG Stuttgart
Das OLG Stuttgart ist der Auffassung, dass XING-Personenprofile sind keine selbständigen Telemedien im Sinne des § 5 TMG, sondern „nur“ unselbständige Teile der von der…
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Das OLG Stuttgart ist der Auffassung, dass XING-Personenprofile sind keine selbständigen Telemedien im Sinne des § 5 TMG, sondern „nur“ unselbständige Teile der von der…
Für diese These plädiert jedenfalls offenbar das Landgericht Frankfurt in einem aktuellen Urteil. Das Gericht hatte dort nämlich über eine Konstellation zu entscheiden,…
Jeder Brillenträger weiß, dass der Kauf einer Brille eher selten mit Spaß verbunden ist: Denn wenn man beim Optiker vorm Spiegel steht, sieht man aufgrund seines Sehfehlers…
Das neue Widerrufsrecht hat nicht bei allen Beteiligten Anlass zur Freude gegeben. Trotz oder gerade wegen zahlreicher Änderungen sind mehr denn je Fragen offen, was zu einer…
Immer wieder stellt sich die Frage, ob die handelnden bzw. verantwortlichen natürlichen Personen einer Gesellschaft (z.B. GmbH, AG, GbR) für begangene Wettbewerbsverstöße…
„Neue Abmahnwelle überrollt Deutschland“, riefen die Schlagzeilen im Juli 2014. Die gefälschten Abmahnungen stießen bei mehr als 10.000 besorgten Internetnutzern auf…
Der Bundesgerichtshof hatte in einem Urteil vom 19.03.2014 – I ZR 185/12 – über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit folgender Werbeangaben in einem Online-Shop zu…
Erst Ende August hatten die DOPATKA Rechtsanwälte von einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Bochum (Landgericht Bochum, Beschluss vom 08.07.2014, Az. I-13 O 102/14)…
Das Landgericht Frankfurt hat die rasante Fahrt des Taxi-Konkurrenten Uber im einstweiligen Verfügungsverfahren - zumindest vorerst - gestoppt.Die Taxi Deutschland…
Die Rechtsanwälte DOPATKA berichteten gestern über eine der ersten Gerichtsentscheidungen, die zu den am 13.06.2014 in Kraft getretenen Regelungen zum Widerrufsrecht,…
Immer wieder rückt das Thema der Kennzeichnung von Lebensmitteln in den Fokus der öffentlichen Diskussion. Gerade wenn die wirtschaftliche Lage „stabil“ ist und keine…
Wir waren offen gestanden geradezu beleidigt, dass die vom Rechtsanwalt Michael Winter losgetretene Anwalts-Abmahnwelle an uns vorbeigeschwappt war. Hatte Herr Winter…
Das Landgericht Ingolstadt hat in einem von uns geführten einstweiligen Verfügungsverfahren (LG Ingolstadt, Urteil v. 11.3.2014, Az. 1 HK O 1981/13, bis zur…
Ein Facharzt für Orthopädie, der in seiner Praxis auch alternativmedizinische Behandlungsmethoden anbietet, wurde von einem Wettbewerbsverband abgemahnt und auf Unterlassung…
Reputationsmanagement gewinnt insbesondere im Internet mehr und mehr an Bedeutung. Immer wieder wenden sich daher Mandanten, die sich in der Öffentlichkeit falsch dargestellt…
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