Magazin · Rubrik
Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.
Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0
- 20.04.2012
Microsoft vs. Motorola – Der amerikanische Torpedo
Der italienische Torpedo hat nun einen minimal-invasiven Cousin, den amerikanischen Torpedo. Der italienische Torpedo? Als italienischen Torpedo
- 19.04.2012Off Topic & Interessantes
Kuriose Klage – Abmahnung wegen Widerrufsfrist von einem Monat statt zwei Wochen
Die Onlinehändler unter unseren Lesern werden sie kennen: Die Probleme, die das vom Gesetzgeber für Verbraucher vorgesehene Widerrufsrecht mit sich
- 16.04.2012Urheberrecht & Designrecht
Infoserie zu Facebook Teil 7: Welches Gericht ist zuständig?
Wir haben uns bereits in einem Beitrag mit der Frage auseinandergesetzt, welchem Recht das Verhältnis zwischen Facebook und Facebook-Nutzern sowie
- 12.04.2012Urheberrecht & Designrecht
Infoserie zu Facebook Teil 6: Welche Rechtsordnung muss ich beachten?
Wie wir berichtet haben, droht Nutzern von Facebook eine Abmahnung bzw. eine gerichtliche Inanspruchnahme, wenn auf ihrem Profil oder ihrer Chronik Dritte
- 05.04.2012Off Topic & Interessantes
Vorwurf des Rechtsmissbrauchs auf der Kanzleihomepage
Man liest immer wieder von „rechtsmissbräuchlichen Massenabmahnungen“. Gewöhnlich stößt man auf solche Äußerungen in Internetforen, in denen sich
- 29.03.2012Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Infoserie zu Facebook Teil 4: 12 praktische Tipps für die kommerzielle Facebookseite
Unternehmen haben heutzutage die Chance, schnell einen hohen Bekanntheitsgrad zu erreichen. Vorbei sind die umständlichen Zeiten, in denen man sich in
- 19.03.2012Urheberrecht & Designrecht
RapidShare haftet für Downloadlinks seiner Nutzer als Störer. Eine Fehlentscheidung des OLG Hamburg?
Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit Entscheidung vom 14.3.2012 (OLG Hamburg, Urteil v. 14.3.2012, Az. 5 U 87/09) über Prüf- und Handlungspflichten des
- 14.03.2012Urheberrecht & Designrecht
Microsoft wirft Softwarebilliger.de öffentlich vor, Softwarefälschungen zu verkaufen
Microsoft wirft einem Online-Händler - softwarebilliger.de - in einer Pressemitteilung aktuell öffentlich vor, Fälschungen seiner Software Windows 7 zu
- 05.03.2012Off Topic & Interessantes
Geschmacksmuster: Wenn Kühe um ihre Flecken kämpfen…
Wenn Kühe ihre Flecken vor Gericht verteidigen, dann handelt es sich um einen Geschmacksmuster- und Wettbewerbsstreit. Die Pressestelle des Landgerichts
- 22.02.2012Off Topic & Interessantes
Facebook schaltet München ab
Da war München auf einmal verschwunden. Jedenfalls von der Facebook-Plattform. Die Social Media Redaktion der Stadt München teilte auf ihrer Internetseite
- 06.02.2012
Online-Händler können aufatmen – 14 Tage Widerrufsfrist auf eBay in Ordnung
Das Landgericht Dortmund (LG Dortmund, Beschluss v. 07.04.2011, Az. 20 O 19/11) hatte einem Anbieter auf eBay unter anderem per einstweiliger Verfügung
- 03.02.2012Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
Rabattmodelle bei Arzneimittel-Reimporten sind grundsätzlich zulässig
Die Richter des I. Zivilsenates des Bundesgerichtshofs (BGH) haben entschieden, dass Rabattmodelle zulässig sein können. Diese Entscheidung alleine ist
- 02.02.2012
Postfach als Widerrufsadresse nicht ausreichend
Der BGH hat in einer Presseerklärung (zu einem Urteil vom 25. Januar 2012 - VIII ZR 95/11) klargestellt, dass es ausreiche, ein Postfach als
- 01.02.2012
Apple versus Samsung – OLG Düsseldorf bestätigt Urteile des Landgerichts
Einer Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 31.1.2012 ist zu entnehmen, dass Samsung in Deutschland die Modelle „Galaxy Tab 10.1“ und
- 13.01.2012
FAQ zu AGB – Besser gar keine als zusammengeklaute
"Die habe ich mir von verschiedenen Mitbewerbern wahllos zusammenkopiert." Diese Auskunft erhalten wir oft, wenn wir einen Mandanten fragen, warum er
- 11.01.2012
Mit starken Wellen gegen Fett – Zur Zulässigkeit redaktioneller Werbung
Erst gestern hatten wir über eine einstweilige Verfügung gegen die ARAG Rechtsschutzversicherung wegen angeblicher "Schleichwerbung" berichtet. Mit einem
- 10.01.2012Off Topic & Interessantes
Die ARAG ist die beste Rechtsschutzversicherung, die es gibt – Schleichwerbung im RSV-BLOG?
Die Betreiber des RSV-Blog haben offenbar am 3.1.2012 vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen die der ARAG Rechtsschutzversicherung
- 09.01.2012
Aufkleber "Keine Werbung" gilt nicht für kostenlose Zeitschriften und Anzeigenblätter
Die Kollegen von Beckmann und Norda Rechtsanwälte weisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (OLG Hamm, Urteil vom 14.07.2011, Az. I-4 U
- 03.01.2012
Ab Mai 2012 gilt neue EU-Verordnung zur Textil-Kennzeichnung
Online-Händler müssen bereits jetzt bei Kleidungsstücken, die aus Textilien hergestellt sind, die Vorgaben des Textilkennzeichnungsgesetzes beachten: Sie
- 02.01.2012
Titten, Techno und Trompeten: Best of Deutscher Werberat
Streiten sich Wettbewerber über unlautere Werbung, kommen dabei meist die harten Bandagen zum Einsatz, sei es außergerichtlich oder gerichtlich. Werbung