Satire darf fast alles – jedenfalls, wenn man sich königlich amüsiert
Gestern ist ein weiterer Gastbeitrag unter der Überschrift "Satire darf fast alles – jedenfalls, wenn man sich königlich amüsiert" auf der Seite unseres…
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Die Kollegen von rechtssportlich.net berichteten gestern von dem ersten Facebook-Urteil aus Stuttgart. Das Landgericht Stuttgart hatte darüber zu befinden, ob der Betreiber…
Das Videoportal des Internetgiganten versucht durch die Veränderungen im Schutzsystem die Zahl an ungerechtfertigten Sperren zu senken. Durch die zweistufig aufgebauten…
Im März 2012 und im August 2012 hatten wir bereits darüber berichtet, dass Microsoft sich im Kampf gegen die Gebrauchtsoftware nicht immer an geltendes Recht hält. Anfang…
„Geistiges Eigentum ist ekelhaft“ findet Julia Schramm, Beisitzerin im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland. Mit dieser Haltung dürfte sie grundsätzlich die…
Noch vor wenigen Monaten galten Versicherungsmanager in Deutschland als bieder und langweilig. Niemand hätte sie mit Sex in Verbindung gebracht. Der Skandal um die…
[:de] Die von unserer Kanzlei in einigen Fällen beratene und gerichtlich vertretene FBS Allgäu GmbH hat beim Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 22.8.2012, Az. 327…
Getreu dem Motto: „Alles kann besser werden“ hat der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit Beschluss vom…
Unserer Kanzlei liegen zahlreiche Abmahnungen namhafter Softwarehersteller (unter anderem von Kaspersky) vor, mit denen Händler davon abgehalten werden sollen, unliebsame…
Die aktuellen Diskussionen über eine Reform des Urheberrechts und damit verbundene Ansprüche sind in der medialen Berichterstattung derzeit nicht wegzudenken. Die Diskussion…
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) – unter anderem auch für das Urheberrecht zuständig – hat, mit zwei Urteilen vom 19.07.2012, Az. I ZR 70/10 „M2Trade“…
Nicht mehr ganz "allein im Dunkeln" sind Rechteinhaber im Kampf gegen die Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Inhalte über sogenannte Filehoster. Der 1.…
Sommerzeit ist Urlaubszeit. Und wer bei den herbstlichen Temperaturen des Sommers 2012 im Büro ausharren muss, möchte wenigstens vom Urlaub träumen. Des Deutschen Sehnsucht…
Der I. Zivilsenat hat in einem aktuellen Urteil vom 31.05.2012, AZ I ZR 45/11 einige Leitsätze aufgestellt, die wir hier gerne erläutern möchten. Leitsatz: Die Frage, ob…
Wie zu erwarten war, hat das Europäische Parlament (EP) heute die interne Ratifikation des ACTA-Abkommens abgelehnt. Bedeutung der EP-Ablehnung im internationalen…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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