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Das Landgericht Hamburg (Urteil v. 29.05.2009, Az. 324 O 951/08) hat einem bekannten Sänger und Musikproduzenten 40.000,00 EUR Schmerzensgeld zugesprochen, nachdem dieser in…
Gerne wird zur Durchsetzung von Zahlungsansprüchen mit einer Strafanzeige gedroht. Dies kann, wie wir bereits berichteten, durchaus erlaubt sein. Der Zulässigkeit einer…
Zur Durchsetzung seiner – vermeintlichen oder bestehenden – Ansprüche kommt so mancher auf interessante Ideen. Bei weitem nicht alles ist rechtlich zulässig. Der ein…
Ein Streifzug durch das Internet oder eine gezielte Suche nach dem eigenen (Unternehmens-)Namen kann schnell unliebsame Einträge zu Tage bringen. In Foren, in…
Das Landgericht Köln (LG Köln, Urteil v. 17.06.2009, Az. 28 O 662/08) hat entschieden, dass die Abildung von Personen in Personensuchmaschinen grundsätzlich rechtswidrig…
Der BGH hat in einem Urteil vom 30.06.2009 (BGH, Urteil v. 30.06.2009, Az. VI ZR 210/08) im Hinblick auf die Störerhaftung klargestellt, dass auch ein Domainverpächter…
Von der unerbittlichen Lehrerin, die sich seit Mai 2007 gegen das Lehrer-Bewertungsportal "spickmich.de" gerichtlich wehrt, wurde mittlerweile viel berichtet, wir…
Die vorliegende Entscheidung des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Urt. v. 27.02.2009, Az. 324 O 703/08) beschäftigt sich hauptsächlich mit Fragen zum Schutz Minderjähriger…
Ich würde sagen ja. Aber mich fragt ja mal wieder keiner. Das Landgericht Köln hat jedenfalls Bedenken, was die Abbildungen von Personen auf den Seiten angeht... Der Reihe…
Jeder kennt die Fernsehsendung "Deutschland sucht den Superstar" oder hat zumindest schonmal davon gehört. Genau diese Bekanntheit wollte sich die Möbeldiscountkette…
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 09.01.2009 (LG Köln, Uv. 09.01.2009, 28 O 765/08) entschieden, dass die Darstellung der Ermordung des Bankiers Pontos in dem Kinofilm…
Wenn man sich Blogs und Foren anschaut, fällt häufig auf, wie leichtfertig dort Behauptungen aufgestellt werden. Werden diese von Lesern oder sogar dem Betroffenen…
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem einstweiligen Anordnungsverfahren am 27.11.2008 (BVerG, Beschluss vom 27.11.2008, 1 BvQ 46/08) über die Zulässigkeit der nicht…
Das Landgericht Berlin (LG Berlin, Urteil v. 26.8.2008, Az. 27 O 348/08) hatte sich mit angeblichen Persönlichkeitsrechtsverletzungen innerhalb der Z-Promi-Parade im…
Das Landgericht München I hat am 19.02.2008 entschieden (Landgericht München I, Urteil vom 19.02.2008, Az. 9 HK O 20939/07), dass im Rahmen der Berichterstattung über das…
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