Anwälte haben keinen Anspruch auf geschwärztes Urteil im Internet
Veröffentlichte Urteile sind meistens derart geschwärzt, dass die Beteiligten und die Anwälte für den Leser nicht mehr erkennbar sind. Das OLG Hamm (OLG Hamm, Urt. v…
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Veröffentlichte Urteile sind meistens derart geschwärzt, dass die Beteiligten und die Anwälte für den Leser nicht mehr erkennbar sind. Das OLG Hamm (OLG Hamm, Urt. v…
Der BGH teilt in einer Pressemitteilung vom 05.06.2008 mit, dass Dieter Bohlen und Prinz Ernst August von Hannover keine Zahlungsansprüche (Schmerzensgeld) wegen Verletzung…
Der Bundesgerichtshof hat es kürzlich noch einmal klargestellt: eBay haftet gegenüber Markeninhabern als "Störer" zumindest auf Unterlassung, wenn eBay-Händler das…
Aus der Beschreibung der eBay-Community von der eBay-Webseite: "eBay ist Begegnung Bei eBay können Sie täglich Millionen von Menschen treffen. Spätestens während der…
Eine interessante Entscheidung des BGH vom 04.03.2008 (BGH, Urteil v. 04.03.2008, Az. VI ZR 176/07), die vornehmlich Kollegen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes…
Während kürzlich - wohl etwas voreilig - infolge der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung schon wieder das Ende der Abmahnungen durch die…
In zweiter Instanz hat das OLG Celle (Urteil v. 13.12.2007, 13 U 117/05) zugunsten der Sat1 SatellitenFernsehen GmbH entschieden, dass die Domain "schmidt.de" nicht…
...in ihrem Unterlassungsbegehren. Der Bundesgerichtshof, sonst für seine angeblich pressefeindlichen Urteile gescholten, hat Franzi van Almsick mit ihrem Antrag scheitern…
Die WELT hatte im Rahmen einer Berichterstattung über Streitigkeiten von Prominenten mit der Presse im Zusammenhang mit dem Artikel "Der Rächer der Genervten" ein Lichtbild…
Schadensersatz in Höhe von 25.000 Euro sprach das Hamburger Landgericht einer Klägerin gegen einen Zeitungsverlag (Urteil v. 20.10.2006, Az 324 O 922/05) zu. Ein bekanntes…
Wer schon immer wissen wollte, wie Atze Schröder wirklich heißt und aussieht, muss sich selbst die Infos besorgen. Hier kommt man nicht wirklich weiter. Vielleicht hätte…
Welch ein Aufschrei ging durch den Blätterwald, als der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) 2004 die von der deutschen Rechtsprechung aufgestellten Kriterien…
Jaron Lanier hat dem Spiegel (aktuelle Ausgabe) ein bemerkenswertes Interview gegeben, in dem er auf die Gefahren der Mehrheitskultur im Internet aufmerksam macht. Meist ist…
Zwei Entscheidungen des Landgerichts Frankfurt geben zur Zeit Anlass, die Existenzberechtigung des allgegenwärtigen Geschreis innerhalb der Bloggergemeinde zu überprüfen,…
Herrlicher Zufall: Während Joschka Fischer heute 200.000 Euro von der Presskammer des Landgerichts Hamburg zugesprochen bekam, weil sein Bild für die "Welt-Kompakt"-Kampagne…
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