Media-Markt: Beschluss des LG München I im Volltext
Wie genervt die Richter des LG München I von den vielen Verfügungsanträgen der Media-Märkte waren, lässt sich dem vieldiskutierten Beschluss (Az.: 33 O 14925/06)…
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Wie genervt die Richter des LG München I von den vielen Verfügungsanträgen der Media-Märkte waren, lässt sich dem vieldiskutierten Beschluss (Az.: 33 O 14925/06)…
Die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) hat Bundesjustizministerin Zypries aufgefordert, das Gesetzesvorhaben zur Deckelung der…
Heute wurde ein Beschluss des OLG Hamburg, vom 13.11.2006, 5 U W 162/06 - - (rechtskräftig) - bekannt, der dem Abmahnwahn einen weiteren Dämpfer versetzen könnte. Dort ist…
Eine Pressemitteilung des LG Coburg gibt Anlass zum Nachdenken. Das vollständige Urteil (1 HK O 32/06) liegt uns nicht vor, weshalb hier nur auf diese außerordentlich…
In den USA gibt es zwar keine teuren Abmahnungen, dafür aber deftigen Schadensersatz, wenn im Internet über die Stränge geschlagen wird. 11,3 Millionen Dollar sprach ein…
Da hatte sich jemand in einer Wettbewerbssache doch tatsächlich einen Scherz erlaubt: Der Abgemahnte verpflichtete sich zur Unterlassung und zur Zahlung von, jawohl, 13 Euro…
Heute hat auch das OLG Hamburg in einem eBay-Fall entschieden, dass Verbraucher 1 Monat Zeit haben, ihre Vertragserklärungen zu widerrufen und nicht nur 2 Wochen.…
"ebay Express ist ein bürokratisches Monster", behaupten Kritiker des neuen Marktplatzes von eBay. Dort wird ausschließlich Neuware zu Festpreisen von geprüften…
Heute in der Post: Sehr geehrter Herr Ra., Sehr geehrter Herr XXX, im Internet ist mir Ihre Homepage positiv aufgefallen und daher schreibe ich Sie hiermit mit meinem…
Auch bei uns häufen sich die Fälle: Wer sich bei eBay über seinen Vertragspartner ärgert, neigt zu Überreaktionen in Form von unsachlichen Bewertungskommentaren. Anders…
Aus einem Antwortbrief eines Online-"Gewinsspielservice": "Wir haben uns entschlossen, aus Kulanz- und wirtschaftlichen Gründen in dieser Sache nicht weiter gegen Ihren…
Das Zustandekommen und die Auslegung einer wettbewerbsrechtlichen Vertragsstrafevereinbarung richten sich nach den allgemeinen Vorschriften. Das Versprechen einer…
Mal wieder ist die abmahnträchtige Widerrufsbelehrung Gegenstand eines Rechtsstreits. Diesmal geht es vor allem um die Frist, welche dem Verbraucher eingeräumt werden muss,…
Anfang der Woche gab es in der Kanzlei einen kleinen Grund zu feiern. Im Falle eines Mandanten, welcher eines der zahlreichen Opfer der allgemein grassierenden Abmahnwelle…
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