Zeit und Dauer – Jahreszahlen in der Werbung
Nichts ist so absolut wie die Zeit, nichts so relativ wie ihre Dauer. Und die wird höchst unterschiedlich gemessen. Uhren gibt es in diversen Formen und mit vielen…
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Nichts ist so absolut wie die Zeit, nichts so relativ wie ihre Dauer. Und die wird höchst unterschiedlich gemessen. Uhren gibt es in diversen Formen und mit vielen…
Wettbewerber haben die Möglichkeit wettbewerbswidriges Verhalten ihrer Konkurrenten abzumahnen. Diese wehren sich in der Praxis häufig zu Unrecht mit dem Argument, dass die…
Bereits das Kammergericht Berlin (KG, Urteil v. 25.04.2014, Az. 5 U 178/11) entschied im Jahr 2014, dass ausländische Unternehmen, die auf dem deutschen Markt tätig sind,…
Kann tatsächlich eine Verwechslungsgefahr zwischen Fahrrädern und Autos bestehen? Ja! Dies stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Grundsatzurteil klar. Fahrräder und…
Eine Bezeichnung in der Überschrift einer Prospekt- oder Onlineshop-Anzeige wird für gewöhnlich als herkunftshinweisende, markenmäßige Nutzung aufgefasst. Das verwendete…
Am Anfang eines neuen Jahres begegnet uns verstärkt Werbung für „günstige“ Fitnessstudio-Verträge – ob im Kino, in der Stadt oder in der Tageszeitung. Es wird…
Artikel 82 Abs. 1 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) spricht jeder Person, der wegen eines Verstoßes gegen diese Verordnung ein materieller oder immaterieller Schaden…
Wir sitzen in einem Café oder Restaurant und wollen uns in das zur Verfügung stehende WLAN einwählen. Doch dabei handelt es sich häufig nicht um einen frei zugänglichen…
Der Bundesgerichtshof hat den Europäischen Gerichtshof zur Zulässigkeit des sogenannten „Framings“ befragt. Der kam zu dem Entschluss, dass die Einbettung von Werken…
CBD soll wahre Wunder wirken. Es soll bei Entzündungen und entzündungsbedingten Schmerzen, Epilepsie, Stress, Burnout, Schlafstörungen und vielen weiteren Schmerzen und…
Eine einstweilige Verfügung dient dazu, in eiligen Angelegenheiten von besonderer Dringlichkeit schnellstmöglich vorläufigen Rechtsschutz zu erhalten, um irreparable…
Recht haben und Recht bekommen – das ist zweierlei. Denn wer zu seinem guten Recht kommen möchte, muss dazu erst einmal den Rechtsweg beschreiten. Der Rechtsstaat ist in…
Nachdem das OLG Düsseldorf sich berufen fühlte, dem LG Düsseldorf in einem obiter dictum zur Frage der örtlichen Zuständigkeit zu widersprechen, entschied nun erneut das…
Die weltweite Abrufbarkeit von Informationen im World Wide Web ist Fluch und Segen zugleich. Diffamierende Suchergebnisse greifen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht…
§ 40 Abs. 2 der Zivilprozessordnung normiert ausdrücklich die Unzulässigkeit einer Gerichtsvereinbarung bei der Begründung eines ausschließlichen Gerichtsstands. Und da…
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