Widerrufsanspruch wegen einer Schutzrechtsverletzungsanzeige bei Amazon
Stellt ein Rechteinhaber fest, dass Dritte auf Amazon Waren anbieten, die seine Urheberrechte, Markenrechte, Designrechte, Patentrechte (inklusive Gebrauchsmusterrechte) oder…
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Stellt ein Rechteinhaber fest, dass Dritte auf Amazon Waren anbieten, die seine Urheberrechte, Markenrechte, Designrechte, Patentrechte (inklusive Gebrauchsmusterrechte) oder…
Der AC MILAN (im deutschen auch AC Mailand genannt) gehört zu den absoluten Fußball Spitzenclubs in Europa. Er beansprucht deshalb für seine gleichnamige Marke AC Milan…
Immer häufiger erhalten wir Beratungsanfragen zum Thema Non Fungible Token (NFT). Erst vor kurzem durften wir eine Agentur bei dem Angebot von restaurierten…
Wer als Kläger wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz beansprucht, hat Produktmerkmale, die eine sogenannte wettbewerbliche Eigenart begründen, konkret vorzutragen. Die…
vītālis (Latein) bedeutet: Leben erhaltend, Lebenskraft habend oder gebend. Ermutigt uns dieses kleine Wort vielleicht ein bestimmtes Lebensmittel zu kaufen, weil wir…
Produkte werden häufig durch verschiedene Aussagen oder Meinungen beworben. Dies gilt auch für Medizinprodukte. In der Werbung werden oft Aussagen eines Arztes oder einer…
Wir hatten ja schon über das Verfahren gegen Facebook berichtet, in dem die irische Datenschutzkommission (DPC) das soziale Netzwerk mit Samthandschuhen anfasst und dessen…
Wir hatten die Freude, die NFT-Agentur Artqey bei einem interessanten Projekt zu beraten, bei dem es sich um eine Weltneuheit handeln dürfte. Sammler können im Rahmen der…
Eine deliktsunfähige Person gem. § 827 S.1 kann kein Handlungsstörer gem. § 1004 BGB sein. Der Entfall der Deliktsfähigkeit beseitigt gleichzeitig auch die…
Das Orange der juristischen Fachzeitschrift NJW ist bekannt und geschützt. Ein Antragsteller verlangte die Löschung der Marke. Der BGH entschied: Der Markeninhaber hat…
In der Philosophie gibt es seit jeher den Streit darüber, wie sich die Sachverhalte der Wirklichkeit und ihre Bezeichnung in der Sprache so in Einklang bringen lassen, dass…
Müssen Fußballvereine weiter Geldstrafen zahlen, wenn ihre Anhänger sich fehl verhalten? Mit dieser Frage musste sich der Bundesgerichtshof beschäftigten und kam zu…
Der Bundesgerichtshof sah Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel zuletzt nur in engen Grenzen für erlaubt an. Nun hat das Landgericht Mühlhausen ein Urteil gefällt, wonach die…
Die Maschine hat den Menschen in vielen Bereichen verdrängt. Der Computer rechnet schneller, die Künstliche Intelligenz trifft die besseren Investitionsentscheidungen, das…
Zwei Mediziner wollen nicht mehr auf dem Bewertungsportal Jameda auftauchen und klagten gegen die Plattform - doch ihre Ansprüche wurden vom Bundesgerichtshof nun…
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