Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 11.04.2022Sportrecht
Olympia-Gold aberkannt: Die wichtigsten Doping-Regelungen
Zwei Olympia-Teilnehmern wurden wegen Dopingvergehen bestraft. Welche Regelungen gelten eigentlich für Doping in Deutschland?
- 08.04.2022Urheberrecht & Designrecht
Urheberrecht am Düsseldorfer Radschläger: Abstand einhalten!
Im Urheberrecht ist entscheidend, wie neuartig ein Werk ist bzw. wie sehr es sich an das urheberrechtlich geschützte Werk anlehnt.
- 08.04.2022Datenschutzrecht
EuGH-Vorlage: Wird eine Datenverarbeitung rechtswidrig, wenn DSGVO-Vorgaben nicht eingehalten werden?
DSGVO erlaubt gemeinsame Verantwortliche und schreibt ein Verzeichnis über Datenverarbeitungen vor. Wie wirkt es sich aus, wenn eines fehlt?
- 07.04.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Düsseldorf: Kein fliegender Gerichtsstand bei E-Mail-Werbung
Gilt bei E-Mail-Werbung der fliegende Gerichtsstand im Wettbewerbsrecht? Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden.
- 06.04.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Persönlichkeitsrecht in der Berichterstattung: OLG Dresden zu Erkennbarkeit und Agenturprivileg
Die für eine Verletzung von Persönlichkeitsrechten nötige Erkennbarkeit einer Person kann bei nicht namentlicher Berichterstattung fehlen, wenn kein
- 05.04.2022Vertragsrecht
Ist eine „Zufriedenheitsgarantie“ eine Garantie nach § 443 Abs. 1 BGB und welche Anforderungen hat sie?
Der BGH hat dem EUGH die Frage vorgelegt, ob eine "Zufriedenheitsgarantie" eine Garantie ist und welche Anforderungen an sie zu stellen sind.
- 05.04.2022Markenrecht
EU-Gericht: „Andorra“ kann keine Marke sein
EuG: „Andorra“ darf nicht als Marke eingetragen werden, da die Bezeichnung als Hinweis auf die geografische Herkunft aufgefasst wird
- 04.04.2022Markenrecht
Erbitterter Streit um „Schützenliesl“
Man kann es kaum glauben, doch das Oktoberfest sorgt immer wieder für Auseinandersetzungen. Dieses Mal geht es um die "Schützenliesl".
- 01.04.2022Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
Bundesverfassungsgericht zu einstweiliger Verfügung ohne Anhörung
Der Erlass einer einstweiligen Anordnung ohne vorherige Anhörung, verstößt gegen die prozessuale Waffengleichheit.
- 30.03.2022Urheberrecht & Designrecht
Forschernetzwerk darf verlagsgebundene Fachartikel nicht zugänglich machen
Gilt der § 10 UrhG auch für Auskunfts- und Schadensersatzansprüche, wenn verlagsgebundene Fachartikel zugänglich gemacht werden?
- 29.03.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
ASIN-Löschung bei Amazon: Landgericht Berlin zur Zuständigkeit im Wettbewerbsrecht
Das Landgericht Berlin hat sich mit der gerichtlichen Zuständigkeit in einem Amazon-Fall befasst. Zudem ging es um die Wiederholungsgefahr.
- 28.03.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Ein selbstgestaltetes Bio-Logo darf nicht den Eindruck eines Gütezeichens erwecken
Die Diskussion um die Werbung mit einem Bio-Logo ist jedoch nicht neu. Nun entschied auch das OLG München über solch einen Fall.
- 28.03.2022Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
OLG Stuttgart zu Health-Claims-Verstoß durch Amazon-Produktangabe
Werbung für Faltenverringerung sind Angaben nach Health-Claims-Verordnung, wenn der Effekt einer Steigerung körperlicher Funktionen sein soll.
- 16.03.2022Datenschutzrecht
5.000 Euro Schadensersatz wegen unrechtmäßigem Auskunftei-Eintrag
Unberechtigter negativer Eintrag in Auskunftei kann Schadenersatz auslösen. Das hat das LG Hannover im Fall eines Telekom-Kunden entschieden
- 15.03.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Hamburg: Werbeaussage „Nur heute – 15 % sparen“ trotz Sternchen-Hinweises wettbewerbswidrig, wenn wesentliche Produkte ausgenommen
Das LG Hamburg hat entschieden, dass eine Werbeaussage mit dem Slogan "Nur heute 15 % Rabatt auf alles" trotz eines Sternchen-Hinweises auch dann
- 14.03.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Zur Zulässigkeit einer Google-Bewertung der Reaktion des Bewerteten auf eine Google-Bewertung
Wer zum Zwecke der Förderung seiner Geschäfte aktiv den Auftritt bei Google Places sucht, muss sich Kritik an seiner Leistung gefallen lassen.
- 09.03.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Halle: Kein Muster-Widerrufsformular bei eBay – 1.000 EURO Ordnungsgeld
Was ist bei einem Verstoß gegen eine Unterlassungsverfügung wegen fehlender Information über das Widerrufsformular bei eBay angemessen?
- 09.03.2022Urheberrecht & Designrecht
LG Hamburg: Adblocker sind aus urheberrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden
Das LG Hamburg hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass Adblocker aus urheberrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden sind.
- 08.03.2022Datenschutzrecht
LG München zur Einbindung von Google Fonts ohne Einwilligung
Wer ohne Einwilligung der Nutzer Google Fonts einsetzt, verletzt deren Persönlichkeitsrecht. Das hat das Landgericht München entschieden.
- 07.03.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Natürliche Handlungseinheit bei Zuwiderhandlungen gegen wettbewerbsrechtliche Unterlassungspflichten
Der strafrechtliche Grundsatz der natürlichen Handlungseinheit findet auch im Zivilrecht bei Unterlassungspflichten Anwendung.