Gericht unterbindet Weiterverkauf von Oktoberfesttischen
Rund um die Welt ist das Oktoberfest - die Wiesn - im Süden Deutschlands bekannt und zieht jedes Jahr (sofern Corona uns keinen Strich durch die Planung macht) unzählige…
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Rund um die Welt ist das Oktoberfest - die Wiesn - im Süden Deutschlands bekannt und zieht jedes Jahr (sofern Corona uns keinen Strich durch die Planung macht) unzählige…
Das Oberlandesgericht Köln hat sich in einem Urteil mit dem Schutz privater Anschriften befasst und entschieden: Eine Prozesskostensicherheit kann das finanzielle Interesse…
Wer in unserer Comedy-Kultur in die Öffentlichkeit tritt, ob als Politiker, Sportler oder Künstler, muss damit rechnen, parodiert zu werden. Auch ganze Werke sind oft…
Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass die mit dem Anti-Abmahn-Gesetz erfolgte Einschränkung des fliegenden Gerichtsstandes nicht jegliche unlautere Handlung im…
Für so manchen Autor ist sie der Garant eines nicht zu verachtendes Zubrots: die „Verwertungsgesellschaft Wort“, kurz: VG Wort. Darum wundert es nicht, dass es über…
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich in einem Beschluss ausführlich zu den Grundsätzen für die Streitwertfestsetzung in Verfahren des unlauteren Wettbewerbs geäußert…
Über nichtanwaltliche Vergütungsberater ist bereits viel geschrieben worden. Ein wichtiger Aspekt darf nicht unbeachtet bleiben: Denn Vergütungsberater wandern meist auf…
Das hatte sich die Firma ja fein ausgedacht! Sie selbst bzw. ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mussten aufgrund einer entsprechenden Erklärung bestimmte…
„Alles auf den Tisch“ sagt so viel wie „nichts zurückhalten“ und klingt nach Ordnung schaffen, wenn es mal wieder drunter und drüber geht. Unter dem Hashtag…
Eine auf Unterlassung der Nutzung eines Geschäftsgeheimnisses gerichtete einstweilige Verfügung geht ins Leere, wenn der Beklagte an Eides Statt versichert, nicht mehr im…
Während des laufenden Verfahrens einer einstweiligen Verfügung treffen den Antragssteller weitreichende Mitwirkungspflichten. Unter Umständen muss er deshalb auch im…
Die Irreführung der Verbraucher kennt viele Formen. Eine besteht darin, das Unbekannte, Neue mit einem alteingesessenen guten Namen von großer Bekanntheit zu bezeichnen…
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden, dass die Zeichenfolge „MO“ in der Produktbezeichnung „Balmain Herren T-Shirt / T-Shirt MO / UH11601“ einen…
Viele Händler machen durch den Verkauf über einen Amazon Marketplace einen erheblichen Teil ihres Umsatzes. Das ist allein schon deshalb lukrativ, weil die Plattform die…
Das Geschäft mit Einwegmasken blüht. Und das Geschäftsgebahren mancher Anbieter treibt dabei seltsame Blüten. Ein solcher Fall landete nun in Frankfurt a.M. vor dem…
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