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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 11.04.2022

    Olympia-Gold aberkannt: Die wichtigsten Doping-Regelungen

    Zwei Olympia-Teilnehmern wurden wegen Dopingvergehen bestraft. Welche Regelungen gelten eigentlich für Doping in Deutschland?

    Sportrecht
  2. 08.04.2022

    Urheberrecht am Düsseldorfer Radschläger: Abstand einhalten!

    Im Urheberrecht ist entscheidend, wie neuartig ein Werk ist bzw. wie sehr es sich an das urheberrechtlich geschützte Werk anlehnt.

    Urheberrecht & Designrecht
  3. 08.04.2022

    EuGH-Vorlage: Wird eine Datenverarbeitung rechtswidrig, wenn DSGVO-Vorgaben nicht eingehalten werden?

    DSGVO erlaubt gemeinsame Verantwortliche und schreibt ein Verzeichnis über Datenverarbeitungen vor. Wie wirkt es sich aus, wenn eines fehlt?

    Datenschutzrecht
  4. 07.04.2022

    OLG Düsseldorf: Kein fliegender Gerichtsstand bei E-Mail-Werbung

    Gilt bei E-Mail-Werbung der fliegende Gerichtsstand im Wettbewerbsrecht? Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  5. 06.04.2022

    Persönlichkeitsrecht in der Berichterstattung: OLG Dresden zu Erkennbarkeit und Agenturprivileg

    Die für eine Verletzung von Persönlichkeitsrechten nötige Erkennbarkeit einer Person kann bei nicht namentlicher Berichterstattung fehlen, wenn kein

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  6. 05.04.2022

    Ist eine „Zufriedenheitsgarantie“ eine Garantie nach § 443 Abs. 1 BGB und welche Anforderungen hat sie?

    Der BGH hat dem EUGH die Frage vorgelegt, ob eine "Zufriedenheitsgarantie" eine Garantie ist und welche Anforderungen an sie zu stellen sind.

    Vertragsrecht
  7. 05.04.2022

    EU-Gericht: „Andorra“ kann keine Marke sein

    EuG: „Andorra“ darf nicht als Marke eingetragen werden, da die Bezeichnung als Hinweis auf die geografische Herkunft aufgefasst wird

    Markenrecht
  8. 04.04.2022

    Erbitterter Streit um „Schützenliesl“

    Man kann es kaum glauben, doch das Oktoberfest sorgt immer wieder für Auseinandersetzungen. Dieses Mal geht es um die "Schützenliesl".

    Markenrecht
  9. 01.04.2022

    Bundesverfassungsgericht zu einstweiliger Verfügung ohne Anhörung

    Der Erlass einer einstweiligen Anordnung ohne vorherige Anhörung, verstößt gegen die prozessuale Waffengleichheit.

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  10. 30.03.2022

    Forschernetzwerk darf verlagsgebundene Fachartikel nicht zugänglich machen

    Gilt der § 10 UrhG auch für Auskunfts- und Schadensersatzansprüche, wenn verlagsgebundene Fachartikel zugänglich gemacht werden?

    Urheberrecht & Designrecht
  11. 29.03.2022

    ASIN-Löschung bei Amazon: Landgericht Berlin zur Zuständigkeit im Wettbewerbsrecht

    Das Landgericht Berlin hat sich mit der gerichtlichen Zuständigkeit in einem Amazon-Fall befasst. Zudem ging es um die Wiederholungsgefahr.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  12. 28.03.2022

    Ein selbstgestaltetes Bio-Logo darf nicht den Eindruck eines Gütezeichens erwecken

    Die Diskussion um die Werbung mit einem Bio-Logo ist jedoch nicht neu. Nun entschied auch das OLG München über solch einen Fall.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  13. 28.03.2022

    OLG Stuttgart zu Health-Claims-Verstoß durch Amazon-Produktangabe

    Werbung für Faltenverringerung sind Angaben nach Health-Claims-Verordnung, wenn der Effekt einer Steigerung körperlicher Funktionen sein soll.

    Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
  14. 16.03.2022

    5.000 Euro Schadensersatz wegen unrechtmäßigem Auskunftei-Eintrag

    Unberechtigter negativer Eintrag in Auskunftei kann Schadenersatz auslösen. Das hat das LG Hannover im Fall eines Telekom-Kunden entschieden

    Datenschutzrecht
  15. 15.03.2022

    LG Hamburg: Werbeaussage „Nur heute – 15 % sparen“ trotz Sternchen-Hinweises wettbewerbswidrig, wenn wesentliche Produkte ausgenommen

    Das LG Hamburg hat entschieden, dass eine Werbeaussage mit dem Slogan "Nur heute 15 % Rabatt auf alles" trotz eines Sternchen-Hinweises auch dann

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  16. 14.03.2022

    Zur Zulässigkeit einer Google-Bewertung der Reaktion des Bewerteten auf eine Google-Bewertung

    Wer zum Zwecke der Förderung seiner Geschäfte aktiv den Auftritt bei Google Places sucht, muss sich Kritik an seiner Leistung gefallen lassen.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  17. 09.03.2022

    LG Halle: Kein Muster-Widerrufsformular bei eBay – 1.000 EURO Ordnungsgeld

    Was ist bei einem Verstoß gegen eine Unterlassungsverfügung wegen fehlender Information über das Widerrufsformular bei eBay angemessen?

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  18. 09.03.2022

    LG Hamburg: Adblocker sind aus urheberrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden

    Das LG Hamburg hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass Adblocker aus urheberrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden sind.

    Urheberrecht & Designrecht
  19. 08.03.2022

    LG München zur Einbindung von Google Fonts ohne Einwilligung

    Wer ohne Einwilligung der Nutzer Google Fonts einsetzt, verletzt deren Persönlichkeitsrecht. Das hat das Landgericht München entschieden.

    Datenschutzrecht
  20. 07.03.2022

    Natürliche Handlungseinheit bei Zuwiderhandlungen gegen wettbewerbsrechtliche Unterlassungspflichten

    Der strafrechtliche Grundsatz der natürlichen Handlungseinheit findet auch im Zivilrecht bei Unterlassungspflichten Anwendung.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

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