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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 08.02.2022

    Sachverständige dürfen nicht mit nicht bestehender Mitgliedschaft in Verband werben

    Die Sachverständigenwerbung ist für Sachverständige von immenser Bedeutung. Doch auch bei Werbung mit Verbandsmitgliedschaften gelten Regeln.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  2. 07.02.2022

    OLG Dresden: GmbH-Geschäftsführer persönlich verantwortlich nach DSGVO

    Der Geschäftsführer einer GmbH ist neben der Gesellschaft Verantwortlicher im Sinne der DSGVO und haftet als Gesamtschuldner.

    Datenschutzrecht
  3. 07.02.2022

    Bearbeitetes Foto aufs Cover? Urheber muss zustimmen!

    Wer ein Foto verwenden will, braucht die Zustimmung des Urhebers des Bildes. Das gilt auch, wenn das Foto geringfügig bearbeitet wurde.

    Urheberrecht & Designrecht
  4. 04.02.2022

    Aufnahme der Virtual Bundesliga in DFL-Statuten fast ausgemacht

    Die Mitglieder der DFL haben beschlossen, dass eine Aufnahme der Virtual Bundesliga als Wettbewerb in ihre Statuten ausgearbeitet wird.

    E-Sportrecht
  5. 04.02.2022

    BGH: Unzulässige Zahlungsaufforderung bei Identitätsdiebstahl

    Der Identitätsdiebstahl im Internet ist jedem ein Begriff. Kriminelle nutzen gestohlene Daten für Einkäufe auf Kosten ihrer Opfer.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  6. 03.02.2022

    LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Saarländischen Rundfunk wegen Fernsehbeitrag aus der Reihe „PlusMinus“

    Das Landgericht Frankfurt hat auf den Antrag von LHR gegen den Saarländischen Rundfunk wegen eines rechtswidrigen Berichts eine einstweilige Verfügung erlassen.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  7. 03.02.2022

    BGH: Keine unlautere Nachahmung bei preislich und qualitativ gleichwertigen Produkten

    Hat der deutsche E-Gitarren Hersteller Warwick das bekannte E-Gitarren Modell „Flying V“ von Gibson unlauter nachgeahmt?

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  8. 01.02.2022

    LG Köln: Werbung mit Jogi Löw-Doppelgänger war rechtswidrig

    Werbung mit einem Jogi Löw-Doppelgänger verletzt das Persönlichkeitsrecht und das Recht am eigenen Bild des ehemaligen Bundestrainers.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  9. 01.02.2022

    Internetäußerungen: Schadenersatz in jedem EU-Staat einklagbar

    Schadenersatzanspruch, der entsteht, weil eine verunglimpfende Äußerung online verbreitet wird, kann in EU-Mitgliedsstaa eingeklagt werden.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  10. 31.01.2022

    BGH untersagt Werbung für Telemedizin

    Der BGH hat entschieden, dass die Werbung für Telemedizin gewisse Standards für Fernbehandlungen erfordert.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  11. 31.01.2022

    Gibt’s doch: „Yok Yok“ ist eine Marke

    Am Beispiel der Marke "Yok Yok": Kommen alltagssprachliche Wendungen als Marke zum Einsatz, muss klar sein, dass das Geschäft, das so heißt

    Markenrecht
  12. 31.01.2022

    Schadensersatz aus Art. 82 Abs. 1 DSGVO wegen Datendiebstahls

    Immer häufiger hört man, dass Daten nach einem Datenleck an Dritte oder gar ins Darknet gelangen. Wann besteht ein Schadensersatzanspruch?

    Datenschutzrecht
  13. 31.01.2022

    Veröffentlichung von Kinderfotos im Internet

    Soziale Medien sind beliebt, um Menschen am eigenen Leben teilnehmen zu lassen. So posten auch Eltern nicht selten Bilder von ihren Kindern.

    Datenschutzrecht
  14. 28.01.2022

    Abgrenzung von diätetischem Lebensmittel und Präsentationsarzneimittel

    Das Bundesverwaltungsvgericht hat über die Abgrenzung zwischen diätischen Lebensmitteln und Präsentationsarzneimitteln entschieden.

    Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
  15. 27.01.2022

    Neues Kaufrecht seit 1. Januar 2022

    Seit Jahresbeginn gilt ein neues Kaufrecht. Die Neuregelungen wirken sich auf den Verbrauchsgüterkauf und Waren mit digitalen Elementen aus.

    Vertragsrecht
  16. 25.01.2022

    Zur Selbstwiderlegung der Dringlichkeitsvermutung gemäß § 12 Abs. 1 UWG

    Der Erlass einer einstweiligen Verfügung setzt grundsätzlich Dringlichkeit beziehungsweise Eilbedürftigkeit der Sache voraus (so genannter

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  17. 24.01.2022

    VG Wiesbaden: Cookie-Dienst Cookiebot verstößt gegen DSGVO

    Die Verwendung des Cookie-Dienstes „Cookiebot“ verstößt gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Das hat das VG Wiesbaden entschieden.

    Datenschutzrecht
  18. 21.01.2022

    Wann besteht ein Wettbewerbsverhältnis zwischen Mitbewerbern?

    Die Frage, wann ein Wettbewerbsverhältnis zwischen Mitbewerbern vorliegt, ist äußerst relevant für das Wettbewerbsrecht (UWG).

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  19. 20.01.2022

    Ryanair & Co: Gerichte stärken Fluggastrechte von Verbrauchern

    Der Europäische Gerichtshof (EuGH) und das Landgericht Frankfurt stärken mit neuen Entscheidungen die Fluggastrechte von Verbrauchern.

    Vertragsrecht
  20. 19.01.2022

    Werbung für ein Plättchen mit „Heilstein mit EFM Strahlenschutz“ ist irreführend

    Ein Hersteller, der Heilsteine anbietet und mit „Heilstein mit EFM Strahlschutz“ bewirbt, verstößt gegen das Heilmittelwerbegesetzes.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

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