Schon wieder: Abmahner gesucht!
Bereits vor ein paar Tagen berichteten wir über seltsame Post von jemandem, der mit unserer Hilfe anonym abmahnen wollte. Just, als wir dachten, dass es schlechter nicht…
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AG Köln zu E-Paper, Urheberrecht und der Erstattung von Abmahnkosten
Das AG Köln (137 C 90/06) hat entschieden, dass die ungenehmigte Übernahme eines Print-Artikels einer Tageszeitung in Form eines E-Papers urheberrechtswidrig ist. Es sprach…
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Pressefreiheit und Schönfärberei
Nun ist das OLG-Urteil zur Forenhaftung also da. Und einige feiern mit dem heise-Verlag weiter. Wir können das nicht nachvollziehen: Zunächst einmal ist festzuhalten, dass…
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OLG Hamburg: Widerrufsfrist bei eBay 1 Monat! Neue Abmahnwelle?
Heute hat auch das OLG Hamburg in einem eBay-Fall entschieden, dass Verbraucher 1 Monat Zeit haben, ihre Vertragserklärungen zu widerrufen und nicht nur 2 Wochen.…
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eBay Express: Bürokratisches Monster?
"ebay Express ist ein bürokratisches Monster", behaupten Kritiker des neuen Marktplatzes von eBay. Dort wird ausschließlich Neuware zu Festpreisen von geprüften…
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Glückwunsch zur Zurückweisung!
Der heise-Verlag kommentiert ja aus Tradition gerne Urteile in eigener Sache, die noch keiner kennt. Oder die es noch nicht gibt. Heute ist es wieder soweit: heise hat einen…
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Anonymer sucht Abmahner
Heute in der Post: Sehr geehrter Herr Ra., Sehr geehrter Herr XXX, im Internet ist mir Ihre Homepage positiv aufgefallen und daher schreibe ich Sie hiermit mit meinem…
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Geht nur schriftlich
Eine Rechtspflegerin will dem Mandanten keine Beratungshilfe gewähren - die Einschaltung eines Rechtsanwalts sei nicht erforderlich gewesen. Wir müssen uns wundern: Der…
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Danke für die Fälschung!
Wie die Financial Times berichtet, lässt Markenpiraterie im Internet die meisten Käufer kalt. In der im Bericht erwähnten Studie vergaben Käufer von gefälschten Pafüms…
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eBay als Störer – Ab Kenntnis haftet eBay für Verstöße seiner Mitglieder
eBay kann sich in Bezug auf Missetaten seiner Mitglieder nur begrenzt herausreden. Nämlich nur bis zu dem Zeitpunkt, in dem das Auktionshaus positive Kenntnis von…
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Leichtsinnige Bewertungen und die Folgen
Auch bei uns häufen sich die Fälle: Wer sich bei eBay über seinen Vertragspartner ärgert, neigt zu Überreaktionen in Form von unsachlichen Bewertungskommentaren. Anders…
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Selbstredend
Aus einem Antwortbrief eines Online-"Gewinsspielservice": "Wir haben uns entschlossen, aus Kulanz- und wirtschaftlichen Gründen in dieser Sache nicht weiter gegen Ihren…
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Zur Auslegung von Vertragsstrafeerklärungen – Es gelten allgemeine Grundsätze
Das Zustandekommen und die Auslegung einer wettbewerbsrechtlichen Vertragsstrafevereinbarung richten sich nach den allgemeinen Vorschriften. Das Versprechen einer…
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Fast alle Widerrufsbelehrungen auf eBay falsch – Frist 1 Monat, nicht 2 Wochen
Mal wieder ist die abmahnträchtige Widerrufsbelehrung Gegenstand eines Rechtsstreits. Diesmal geht es vor allem um die Frist, welche dem Verbraucher eingeräumt werden muss,…
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Downloaden bis der Arzt kommt – oder das LG Frankfurt
Langsam kommt Licht in das Dunkel des neuen Urheberrechts. Das Landgericht Frankfurt hatte sich erstmals mit der Frage auseinanderzusetzen, ob das analoge Mitschneiden von…
Praxishandbuch Anspruchsdurchsetzung im Wettbewerbsrecht
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