Erfindungshöhe / Erfinderischer Schritt

Was sind die Erfindungshöhe und der erfinderische Schritt?

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Was sind die Erfindungshöhe und der erfinderische Schritt?

Die Erfindungshöhe (erfinderische Tätigkeit) ist eine Voraussetzung, um sich eine Erfindung patentieren zu lassen. Um hingegen ein Gebrauchsmuster eintragen zu lassen, muss ein erfinderischer Schritt vorliegen.

Nach dem deutschen Patentgesetz ist die Erfindungshöhe gegeben, wenn sich die Erfindung für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Der Fachmann ist hier eine fiktive Person, die durchschnittliche Kenntnisse in dem jeweiligen technischen Segment aufweist. Um einen erfinderischen Schritt aufzuweisen sind ähnliche Anforderungen vorzuweisen.

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