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Jeder Schadensersatzanspruch setzt eine Vermögenseinbuße beim Verletzten voraus. Erklärt der Inhaber eines Schutzrechts zu irgendeiner Zeit den Verzicht auf dessen…
Kann die Einrede der Nichtbenutzung auch bei der Anerkennung abweichender Benutzungsformen als rechtserhaltende Benutzung geltend gemacht werden? Oder handelt es sich um…
Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Beschluss auf dem Gebiet des Markenrechts bestätigt, dass bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr von Kennzeichen…
Man kann viele Dinge verwechseln. Ich zum Beispiel habe neulich statt 29,98€ 2.998€ an einen eBay Kleinanzeigenverkäufer überwiesen und die Postbank war „leider…
Es kommt selten vor, dass ein Graffito derart oft und breit repliziert wird wie „Love is in the Air“ des britischen Straßenkünstler Banksy. Es zeigt einen vermummten…
Die einschlägigen Gazetten waren am Donnerstag voll davon. Pocher veranstaltete eine Sondersendung. Kaufland zog ein Werbevideo zurück, das gerade einmal einen Tag…
Wer kennt es nicht, das geschichtsträchtige Berliner Hotel „Adlon“, gleich neben dem Brandenburger Tor? Spätestens seit dem gleichnamigen Fernsehdreiteiler („Das…
Einem aktuellen Urteil des BGH nach dürfen Marken nicht wegen vermeintlichen Verfalls aus dem Markenregister gelöscht werden, wenn die betroffenen Marke noch für spezielle…
Wer ein neues Produkt vermarkten möchte, muss kreativ sein. Dass man sich bei der Namensgebung nicht an der Konkurrenz orientieren sollte, zeigt ein aktueller Fall aus…
Als mich neulich eine Freundin von der Arbeit abholte, sagte sie, dass sie noch nicht gegessen hat und der Einfachheit halber kurz in einen Drive Through einer bekannten Fast…
Das Karlsruher Oberlandesgericht hatte bereits 2016 entschieden, dass die in der EU geschützte Herkunftsangabe "Aceto Balsamico di Modena" sich nicht auf die Bestandteile…
Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass der Streitwert bei Rechtsbeschwerden in einem Markenlöschungsstreit im Regelfall bei 50.000 Euro…
Wer kennt sie nicht – die Schufa. Die „privatwirtschaftliche deutsche Wirtschaftsauskunftei“ (Wikipedia) hat einen klingenden Namen, der sich von der…
Die Corona-Krise ist nach wie vor allgegenwärtig. Viele Menschen befinden sich immer noch im Home-Office. Das Arbeitsleben findet überwiegend digital statt. Dies hat dazu…
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