LHR-Magazin

Hier schreiben unsere Rechtsanwälte zum Markenrecht.

Markenrecht

„Soft Cake“ ist keine Marke

Das deutsche Bundespatentgericht hat nun einem langjährigen Streit ein Ende gesetzt und den Antrag eines Lebensmittelproduzenten auf Markenschutz zurückgewiesen (BPatG, Urteil v. 2.11.2016, Az. 24 W (pat)… Weiterlesen

Streit um Iceland als Marke

Island den Isländern? - Nein, so einfach macht es sich die EU nicht und überlässt - scheinbar genüsslich den Widerstand erwartend  - die Markenrechtsstreitigkeiten zur Marke "Iceland" kaltblütig den Protagonisten: Zum einen… Weiterlesen

OLG Frankfurt zur Inhaberschaft und Übertragung der Rechte am Unternehmenskennzeichen einer verpachteten Gaststätte

Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte in einem Eilverfahren über folgenden Rechtstreit betreffend die ausschließlichen Rechte an einer Gaststättenbezeichnung zu entscheiden (OLG Frankfurt, Urteil v. 07.07.2016, Az. 6 U… Weiterlesen

Vorgehen der Fossil Group (Europe) GmbH wegen angeblicher Fälschungen von Uhren der Marken "Diesel" und "Michael…

Die Fossil Group (Europe) GmbH, Inhaberin unter anderem der Marken "Diesel" und "Michael Kors" nimmt zur Zeit verstärkt Onlinehändler mit der Behauptung in Anspruch, sie würden Fälschungen der Uhrenmodelle mit den Marken… Weiterlesen

Amazon-Händler haften für nachträgliche Änderungen in der Angebotsbeschreibung

Händler, die ihre Produkte über die Plattform vertreiben, wissen seit vielen Jahren, dass der Handel über Amazon trotz der großen Vermarktungsmöglichkeiten nicht ganz unproblematisch ist.Der Bundesgerichtshof hat in aktuellen… Weiterlesen

Ich bin dann mal zum Gericht

Das Oberlandesgericht Köln bejahte in einem einstweiligen Verfügungsverfahren den kennzeichnungsrechtlichen Bekanntheitsschutz für den Titel „Ich bin dann mal Weg“ (OLG Köln, Urteil v. 05.12.2014, Az. 6 U 100/14).Durch die… Weiterlesen

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