LHR-Magazin

Hier schreibt unser Team zum Markenrecht.

Markenrecht

5 Dinge, die Sie über die Vertragsstrafe nach einer Unterlassungserklärung wissen sollten

Ist man selber Betroffener eines Bilderklaus oder ähnlicher Urheberrechtsverletzungen, so drängt sich die Frage auf, wie man künftigen Bilderklau vorbeugen oder zumindest eine angemessene finanzielle Entschädigung für diesen… Weiterlesen

Macht der Trump-Twitter-Nonsense „covfefe“ jetzt vier deutsche Markeninhaber reich?

Ende Mai 2017 rätselte die Welt, vor allem die USA, über eine neue Wortschöpfung von Donald Trump. Der hatte – offenbar einem nächtlichen Mitteilungsbedürfnis nachgebend – den nebenstehenden Tweet abgesetzt.Bereits Tags darauf… Weiterlesen

„Soft Cake“ ist keine Marke

Das deutsche Bundespatentgericht hat nun einem langjährigen Streit ein Ende gesetzt und den Antrag eines Lebensmittelproduzenten auf Markenschutz zurückgewiesen (BPatG, Urteil v. 2.11.2016, Az. 24 W (pat)… Weiterlesen

Streit um Iceland als Marke

Island den Isländern? - Nein, so einfach macht es sich die EU nicht und überlässt - scheinbar genüsslich den Widerstand erwartend  - die Markenrechtsstreitigkeiten zur Marke "Iceland" kaltblütig den Protagonisten: Zum einen "Iceland… Weiterlesen

OLG Frankfurt zur Inhaberschaft und Übertragung der Rechte am Unternehmenskennzeichen einer verpachteten Gaststätte

Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte in einem Eilverfahren über folgenden Rechtstreit betreffend die ausschließlichen Rechte an einer Gaststättenbezeichnung zu entscheiden (OLG Frankfurt, Urteil v. 07.07.2016, Az. 6 U… Weiterlesen

Vorgehen der Fossil Group (Europe) GmbH wegen angeblicher Fälschungen von Uhren der Marken "Diesel" und "Michael…

Die Fossil Group (Europe) GmbH, Inhaberin unter anderem der Marken "Diesel" und "Michael Kors" nimmt zur Zeit verstärkt Onlinehändler mit der Behauptung in Anspruch, sie würden Fälschungen der Uhrenmodelle mit den Marken… Weiterlesen

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