Eigenartig: Täuschende Trocknerbälle
Eine unlautere Nachahmung liegt vor, wenn das imitierte Produkt wettbewerbliche Eigenart aufweist und über dessen Herkunft hinweggetäuscht wird. Ein aktuelles Urteil des…
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Eine unlautere Nachahmung liegt vor, wenn das imitierte Produkt wettbewerbliche Eigenart aufweist und über dessen Herkunft hinweggetäuscht wird. Ein aktuelles Urteil des…
Die Corona-Pandemie hat die Online-Welt beflügelt. Man kann es aber auch übertreiben. Nach Fernbehandlung routinemäßig Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per WhatsApp…
Einem aktuellen Urteil des Oberlandesgericht Hamm nach sind Händler im Rahmen von eigener Werbung verpflichtet, bestimmte Informationen hinsichtlich des eigenen Unternehmens…
Der Bundesgerichtshof hat gesprochen: Die Bestimmung des wettbewerbsrechtlichen Streitgegenstands ist nicht mit der Nennung eines Vorwurfs in der Klageschrift abgeschlossen.…
Einem aktuellen Beschluss des Landgericht Münster nach stellt die Nutzung des Slogans "100% Original" eine wettbewerbswidrige Werbung mit Selbstverständlichkeiten dar.…
Wann ist ein Schaumwein ein „Product of Italy“? Reicht es für diese Herkunftsangabe aus, dass die Weinkellerei die Trauben des Schaumweins in Italien erntet und…
Das Kölner Oberlandesgericht hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass beim Vertrieb von Getränkeflaschen die gesonderte Ausweisung des Flaschenpfands neben dem Preis…
Der Hinweis auf ein Unternehmen ist Werbung – und muss als solche gekennzeichnet werden. Auch, wenn dafür kein Geld fließt. Das sollten sich alle Influencer (und alle,…
Bewertungen auf Unternehmensseiten auf sozialen Plattformen hinsichtlich deren Produkte und Dienstleistungen, für deren Abgabe der Nutzer mit der Teilnahme an einem…
Gratisangebote sind beim Verbraucher gern gesehen. Das Label „Null Euro“ zieht. Es ist die vielleicht beste Werbeaussage überhaupt: „Kostet nichts!“. Doch es…
Pflegekräfte kritisieren, dass sie zu wenig Anerkennung für ihre Arbeit erhalten. Die verdiente Aufmerksamkeit bekamen sie zumindest während des vorläufigen Höhepunkts…
Weicht eine einstweilige Verfügung in einem presse- oder äußerungsrechtlichen Eilverfahren inhaltlich von einer außergerichtlichen Abmahnung ab, müssen die Gerichte die…
Das OLG Frankfurt hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass Imitationen von Produkten, die bislang nur im Ausland auf dem Markt erhältlich sind, keinen Verstoß gegen…
In Zeiten der Corona-Krise spielt „social distancing“ eine überragende Rolle. Wer Abstand hält, schützt sich effektiv vor einer Ansteckung mit Covid-19. In Apotheken…
Einem aktuellen Beschluss des OLG Frankfurt nach kann auch im Eilverfahren unter gewissen Umständen eine Aufbrauchsfrist hinsichtlich der gerichtlichen Verpflichtung (im…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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