Ist der Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoin und Ethereum legal?
Der Handel mit Kryptowährungen, wie zum Beispiel Bitcoin ist in Deutschland nicht strafbar. Das sieht die BaFin bisher anders. Diese Auffassung steht aber mittlerweile im…
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Dem norddeutschen Rundfunk war im Wege der einstweiligen Verfügung untersagt worden, verschiedene Äußerungen im Zusammenhang mit einem auf dem Sender ausgestrahlten Beitrag…
Noch nicht einmal Nicht-Fußballfans blieben davon verschont. Ob man wollte oder nicht, hörte man man allenthalben: Der FC Bayern hat ein paar Fußballspiele nicht…
Auch der beste Arzt kann nicht vermeiden, dass er irgendwann einmal eine schlechte Bewertung auf einer Ärzteplattform, wie zum Beispiel Jameda erhält. Am besten ist es in…
Jetzt wird es politisch: Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung hat bei manchen Unverständnis hervorgerufen. Um seinem Ärger Luft zu machen, trug daher ein…
Das so genannte “Forum-Shopping” bietet für den Angreifer bei Streitigkeiten im gewerblichen Rechtsschutz eine bequeme Möglichkeit, im Rahmen eines Antrags auf…
Die unerlaubte Verwendung von Persönlichkeitsmerkmalen Prominenter taucht in der Werbung immer wieder auf. Insbesondere die Verwendung Fotos, welche Prominente zeigen,…
Das Landgericht Köln ist – soweit ersichtlich – als erstes Instanzgericht in einem einstweiligen Verfügungsverfahren dem BGH gefolgt, wonach es für eine internationale…
Immer wieder berichten wir über Fälle unlauterer Werbung von "Anlegerschutzkanzleien" oder anderer Medien, die sich - tatsächlich oder nur vorgeblich - dem…
Sogenannte Sammelkarten erfreuen sich insbesondere im Bereich des Sports großer Beliebtheit. Das OLG Frankfurt hatte sich nun mit der Frage zu beschäftigen, ob ein…
Das Landgericht Hamburg hat am 8.8.2018 eine einstweilige Verfügung gegen Twitter wegen Identitätsbetrugs in Form eines "Fake-Accounts" erlassen. Die Kammer hat Twitter…
Oft gehörter Einwand von Schuldnern von Unterlassungs- und Beseitigungspflichten: Ja, die (Zutreffendes bitte einsetzen: Rechtswidrige Werbung, der…
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