Medienrecht & Persönlichkeitsrecht

Wir berichteten bereits auf Grundlage der Pressemitteilung über die Entscheidung des BGH, nach der Facebook den Erben Zugriff auf das Facebook-Konto des Erblassers zu gewähren hat. Nun liegt uns der Volltext des …

Unter der Domain "wir-sind-afd.de" sind zurzeit Zitate von AfD-Politikern veröffentlicht. Die AfD sieht sich hierdurch in ihrem Namensrecht, einer

Kürzlich verkündete der BGH sein Urteil zum Umgang mit dem digitalen Nachlass. Konkret ging es um die Vererblichkeit eines Facebook-Kontos, doch hat die Entscheidung darüber hinaus Auswirkungen auf den erbrechtlichen …

Xavier Naidoo darf nicht als Antisemit bezeichnet werden, so das LG Regensburg. Die Referentin einer Stiftung, welche sich gegen Antisemitismus einsetzt, bezeichnete den Sänger als Antisemiten. Das Gericht sah diese …

Die für Aufsehen sorgende Entscheidung des BGH billigt die Veröffentlichung rechtswidriger Filmaufnahmen aus einem Bio-Hühner-Betrieb. Nun liegt auch der Volltext vor und enthält einige interessante Details, die es zu …

Je nachdem, welche Rolle man in seinem Leben spielt, bleiben Erinnerungen und Bilder im Gedächtnis anderer. Ist man ein wegen Mordes verurteilter Straftäter, bleiben die Erinnerungen und Bilder sogar in den Medien und …

Die österreichische Politikerin Sigi Maurer fühlte sich durch private, obszöne Facebook-Nachrichten von einem Dritten belästigt und machte diese Nachrichten im Internet öffentlich. Siegt das Persönlichkeitsrecht des …

Facebook darf Kommentare, die gegebenenfalls nicht rechtswidrig sind, sich aber als „Hassrede“ qualifizieren lassen, löschen. Facebook darf ebenfalls das Konto des Nutzers zeitweise sperren. Dies hat das …

Der ehemalige Mitarbeiter einer Medienproduktion hatte das Unternehmen nach seinem Abgang in öffentlichen Beiträgen, Presseberichten und auf seiner Facebook-Seite mit dem Begriff "Sekte" in Verbindung gebracht. Nach …

Das LG Lübeck ordnete die Löschung einer Google-Bewertung mit einem Stern an, welche keine Begründung der schlechten Kritik enthielt. Das Gericht stellte fest, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arztes …

Die FDP-Politiker Jimmy Schulz und Manuel Höferlin streben im Wege einer Klage vor dem VG Frankfurt die Abschaffung des NetzDG an. Dieses Gesetz zur Bekämpfung von "Hate-Speech"-Inhalten im Internet verstößt nach …

Das Magazin der "Spiegel" hat vor dem BVerfG erfolgreich gegen die Verpflichtung zur Veröffentlichung eines Nachtrages bei einer Verdachtsberichterstattung geklagt. Dem Urteil nach muss zwar eine Mitteilung über den …

Der Datenschutz ist dank der DSGVO in aller Munde. Vor allem Unternehmen hatten bzw. haben mit den neuen Vorschriften zu kämpfen. Aber auch die Rechtsdurchsetzung wird durch die Datenschutz-Grundverordnung erschwert. …

Der BGH verhandelte gestern über einen Fall, der die Gerichte schon seit längerem beschäftigt. Konkret geht es um die Frage, wer auf den Facebook-Account eines Verstorbenen zugreifen darf.

Mit einem aktuellen Beschluss gibt das OLG Köln Entwarnung für Fotografen. Das KUG gilt auch nach der DSGVO weiter. Wir berichten.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist seit knapp sechs Monaten in Kraft. Hauptaufgabe des Gesetzes ist die Bekämpfung von "Hate Speech" Inhalten, also offenkundig strafbarem Kontext. Aktuell liegen dem Bundesamt für …

Die Datenschutzorganisation "nyob" (None of your Business) hat erstmals nach Umsetzung der DSGVO Beschwerde gegen Facebook und andere Anbieter erhoben. Nach Ansicht der Organisation verstoßen die "Zwangszustimmungen" …

Wer die Beiträge eines anderen auf Social-Media, mit einem zustimmenden Kommentar versehen, teilt, tätigt diese Äußerung ebenfalls. Die Bezeichnung von Seenotrettern als „Schlepper“ sei jedoch keine Schmähkritik. Die …

Wir berichteten bereits auf Grundlage der Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Hamburg über dessen Entscheidung in der Causa Böhmermann. Die Entscheidung im Volltext beinhaltet im Vergleich zum erstinstanzlichen …

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat Öffentlichkeit, Medien und Politik in gehörige Aufregung versetzt. Wer von der DSGVO bis dato noch nichts