Kontaktieren Sie uns unverbindlich. Wir sind 7 Tage die Woche für Sie da.
0221 / 2716733-0
[email protected]
Hier schreibt unser Team zum Markenrecht.
Im Markenrecht gilt: „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Allerdings nicht immer! Mit einem neuen Beschluss zeigt das Bundespatentgericht deutlich, wie es sich verhält,…
Die Prüfung der Unterscheidungskraft eines als Marke angemeldeten Zeichens ist grundsätzlich nicht nur auf die wahrscheinlichste und naheliegendste Verwendungsform zu…
Der BGH hat in Umsetzung eines Urteils des EuGH (EuGH, Urteil v. 19.12.2018 – Az.: C-367/17) entschieden, dass Schwarzwälder Schinken nicht zwingend im Schwarzwald…
Woran denken Sie, wenn Sie „Independence Day“ hören? An den Nationalfeiertag der USA (4. Juli) oder an den gleichnamigen Spielfilm des deutschen Regisseurs Roland…
Unsere Wirtschaft funktioniert arbeitsteilig. Bis ein Produkt von der ersten Idee bis zum gebrauchsfertigen Artikel beim Kunden liegt, vergeht nicht nur Zeit für Entwicklung…
Off-white bezeichnet einen bestimmten Weißton. Wenn nun etwas Off-white genannt wird, könnte man meinen, dass es eben diese helle Färbung („gebrochenes Weiß“) hat.…
Häufig sind auf Werbefotos, -plakaten oder sonstigen Werbematerialien fremde Marken oder Markenprodukte zu sehen. Sei es durch eine gezielte Produktplatzierung oder das…
Eine Markeneintragung lohnt sich. Vor allem finanziell. Dies geht aus der kürzlich veröffentlichten Studie „Rechte des geistigen Eigentums und Unternehmensleistung in der…
Google Ads ist das Onlinewerbeprogramm von Google, mit dem sie Werbeanzeigen erstellen können und Nutzer genau in dem Moment erreichen, in dem sie Interesse an ihren…
Häufig denken wir bei neuen Sachen auch an ältere Dinge, die der neuen Sache ähneln. Sei es aufgrund der Produktähnlichkeit, der Zeichenähnlichkeit oder auch der…
Der Morbier ist ein französischer Käse aus Kuhmilch. Seit 2000 trägt er eine geschützte Ursprungsbezeichnung. Das bedeutet: Man darf nur den echten Morbier auch…
Einem aktuellen Urteil des OLG Hamburg nach begründet das einheitliche Verpacken und Verkaufen zweier verschiedener, kombinierter Waren keine Erschöpfung des Rechts an den…
Jeder Schadensersatzanspruch setzt eine Vermögenseinbuße beim Verletzten voraus. Erklärt der Inhaber eines Schutzrechts zu irgendeiner Zeit den Verzicht auf dessen…
Kann die Einrede der Nichtbenutzung auch bei der Anerkennung abweichender Benutzungsformen als rechtserhaltende Benutzung geltend gemacht werden? Oder handelt es sich um…
Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Beschluss auf dem Gebiet des Markenrechts bestätigt, dass bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr von Kennzeichen…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
Mehr erfahren
