Markenrecht

Kann tatsächlich eine Verwechslungsgefahr zwischen Fahrrädern und Autos bestehen? Ja! Dies stellte der (BGH) in einem Grundsatzurteil klar

Eine Bezeichnung in der Überschrift einer Onlineshop-Anzeige wird für gewöhnlich als herkunftshinweisende, markenmäßige Nutzung aufgefasst.

Das BPatG zeigt deutlich, wie es sich verhält, wenn ein Mitbewerber eine Marke in erster Linie mit der Absicht anmeldet, den Konkurrenten zu behindern.

Der BGH folgt erwartungsgemäß dem Urteil des EuGH und stellt fest, dass die Prüfung der Unterscheidungskraft einer Marke nicht nur auf die wahrscheinlichste und naheliegendste Verwendungsform zu beschränken ist.

Schwarzwälder Schinken ist Schwarzwälder Schinken, auch wenn er nicht im Schwarzwald geschnitten und verpackt wurde.

Nicht jedes Markenprodukt muss einen Sachbezug zum Inhalt all dessen aufweisen, was die Marke bezeichnet. Es geht um das konkrete Verständnis des Verbrauchers, das mit einem klärenden Disclaimer herbeigeführt werden …

Der Online-Händler gerät wegen Brandgating ins Visier des Bundeskartellamts.

Das EuG lässt die Bildmarke „Off-white“ für Modeartikel zu. Die maßgeblichen Verkehrskreise wüssten, dass damit keine Farbbeschreibung gemeint ist.

Eine Markeneintragung lohnt sich. Vor allem finanziell. Dies geht aus der kürzlich veröffentlichten Studie hervor.

Häufig sind auf Werbefotos, -plakaten oder sonstigen Werbematerialien fremde Marken oder Markenprodukte zu sehen. Doch ist das zulässig?

Kann eine automatische Verknüpfung eines als Unternehmenskennzeichen geschützten Keywords zu einer Störerhaftung des Werbetreibenden führen?

Das EuG geht von einer „Connection“ zwischen Bekleidung und nichtletalen Waffen aus und bejahte eine „Gefährliche Nähe“.

Dass die Dinge oft nicht so sind, wie sie scheinen, ist eine Alltagserfahrung. Dass Produkte nicht als das erscheinen dürfen, was sie nicht sind, eine Vorgabe des europäischen Rechts.

Das einheitliche Verpacken und Verkaufen zweier kombinierter Waren begründet keine Erschöpfung des Rechts an den einzelnen Marken.

Erklärt der Inhaber eines Schutzrechts zu den Verzicht auf dessen monetäre Verwertung, kann ihm durch dessen Nutzung kein Schaden entstehen.

Kann die Einrede der Nichtbenutzung bei der Anerkennung abweichender Benutzungsformen als rechtserhaltende Benutzung geltend gemacht werden?

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Beschluss auf dem Gebiet des Markenrechts bestätigt, dass bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr von Kennzeichen beschreibende Elemente nicht von vorneherein als …

Niemand jemals hat Messi verwechselt, doch das EUIPO ging trotzdem von einer Verwechslungsgefahr mit "Massi" aus. Natürlich zu Unrecht, so auch der EuGH.

Der britische Straßenkünstler Banksy verliert das Markenrecht am Blumenwerfer. Die unerwartet-überraschende Pointe des Motivs machte es zur Ikone des friedlichen Protests.

Wenn Markenbotschafter dem guten Ruf schaden, muss schnell eine Strategie her, um den Schaden zu begrenzen.