Markenrecht

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) bestätigte, dass die Eintragung der Form des weltberühmten Zauberwürfels als dreidimensionale Unionsmarke zugunsten der Rubik’s Brand Ltd gegen die betreffende europäische …

Das E-Sport-Ökosystem ist auch in Hinblick auf die Spieleentwickler komplex. Für diese gilt es nicht nur, das Urheber- und Markenrecht, sondern auch den Vertrieb des Spiels im Blick zu behalten und eine gute …

Der mehrjährige Markenrechtsstreit zwischen dem fränkischen Sportartikelhersteller Ortlieb und dem Internet-Versandhändler Amazon hat ein vorläufiges Ende

Gute Rechte - bessere Rechte - die besten Rechte: Wer hat die besseren Rechte an dem Namen "Kiesgrube"? Eine Thematik, die nicht nur für die Raver unter uns interessant ist. Unsere freie Autorin Katharina Reber …

Seit Jahren streitet der Sportartikelhersteller Ortlieb mit dem Internet-Versandhändler Amazon in unterschiedlichen Verfahren. Ortlieb wehrt sich dagegen, dass bei der Eingabe der betreffenden Marke als Suchbegriff …

Die meisten Menschen (ich habe das nicht statistisch erhoben, gehe aber davon aus) wissen gar nicht, dass „Olympiade“ nicht die olympischen Spiele bezeichnet, sondern die Zeit dazwischen. Wir befinden uns jetzt gerade …

Im Rahmen der Partnerschaft zwischen GOKIXX und LHR gaben die Anwälte Dr. Niklas Haberkamm und Thomas Herro einigen Nachwuchsspielern der GOKIXX- Academy ein Mediencoaching. Hierbei ist ein Video entstanden, dass sie …

In der Rückrunde der Auseinandersetzungen AfD und Frauke Petry hatte Letztere nun das Nachsehen: Nach Abschluss des von der AfD angestrebten Klageverfahrens, wurde die Eintragung der Marke „Die blaue Partei“ beim …

Kleinem irischen Unternehmen gelingt Etappensieg gegen amerikanischen Fastfood-Giganten: Das EU-Amt zum Schutze geistigen Eigentums gab einem Antrag der Fastfood-Kette Supermac’s statt. Die Wortmarke soll gelöscht …

Das Unternehmen Lego hat im Januar 2019 den Youtuber „Held der Steine“ Thomas Panke einen Anwaltsbrief zukommen lassen, mit der Aufforderung sein Logo zu löschen, weil dieser gegen Markenrechte verstoßen haben soll. …

Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" geht es um die Wurst - konkreter ausgedrückt, um den Schwarzwälder Schinken. Der Schinkenstreit beschäftigte nicht nur das DPMA, sondern auch den …

Domain-Marketing, Domainrecht: Ein Staubsauger-Verkäufer nutzte die Domain "keine-vorwerk-vertretung.de". Dies missfiel dem Staubsauger-Hersteller. Auch die Richter des BGHs waren sich in einer aktuellen Entscheidung …

Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" setzt sich unsere freie Autorin Katharina Reber mit einem Urteil des BGH im Bezug auf das Markenrecht auseinander.

Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" setzt sich unsere freie Autorin Katharina Reber mit einer Entscheidung des OLG München auseinander, das die Schutzfähigkeit der Marke "Ballermann" …

GOKIXX konnte mit Meti einen erfolgreichen YouTuber als Markenbotschafter für uhlsport unter Vertrag nehmen. Diese Marketing-Pionierarbeit erwies sich als vertragliche Herausforderung, welche durch die Expertise der …

Bayern ist schon besonders: Erst entscheidet das Oberlandesgericht München, dass der Begriff „Ballermann“ schützenswert ist. Dann lassen sich die Bayern „Neuschwanstein“ als Marke schützen. Und jetzt hatten die …

Das "Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum" (kurz EURIPO) hat bereits im Jahre 2011 das Wortzeichen "Neuschwanstein" zugunsten des Freistaats Bayern als sogenannte Unionsmarke eintragen lassen. Sehr zum …

Das so genannte “Forum-Shopping” bietet für den Angreifer bei Streitigkeiten im gewerblichen Rechtsschutz eine bequeme Möglichkeit, im Rahmen eines

Der „Ballermann“ hat über die Jahre grenzüberschreitende Bekanntheit erlangt. Was die wenigsten wissen: Die Bezeichnung ließ sich ein findiges Ehepaar markenrechtlich schützen. Dieser markenrechtliche Schutz jedoch ist …

Währen der olympischen Spiele 2016 warb ein größerer deutscher Sportartikelhersteller im Zuge einer breit angelegten Kampagne mit den Slogans "olympiareif" und "olympiaverdächtig" auf dessen Internetpräsenz. Der …