Schwarzer Tag für die Wortmarke „Black Friday“: DPMA beschließt Löschung
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München ist dem Antrag von Black-Friday.de und zahlreichen weiteren Antragstellern nachgekommen und hat die Löschung der…
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Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München ist dem Antrag von Black-Friday.de und zahlreichen weiteren Antragstellern nachgekommen und hat die Löschung der…
Eine Marke muss um den markenrechtlichen Schutz durch die Eintragung zu erlangen, Unterscheidungskraft aufweisen. An dieser Unterscheidungskraft mangle es bei der Marke…
Die Entscheidung für die nächsten (Sport-)Schuhe hängt häufig von der Marke ab. Entsprechen die Schuhe mit den drei Parallelstreifen, der springenden Raubkatze oder dem…
Viele Internetplattformen stellen eine Suchfunktion für ihre Nutzer zur Verfügung, um ihnen die Suche nach bestimmten Artikeln zu erleichtern, so auch amazon.de. Ob und…
Die Supermarktkette Lidl hatte anlässlich der olympischen Spiele 2016 in einer Werbekampagne für Grillware auf das Wahrzeichen der olympischen Spiele Bezug genommen. Der…
Die Unionsmarke schützt den Inhaber des Markenrechts umfassend in mehreren Nationen, doch wann ist eine Marke in der Union bekannt? Diese Frage soll der BGH jetzt für den…
Der Fall schreit nach der folgenden Einleitung: Vielleicht kann Grumpy Cat jetzt endlich mal lachen. Ein kalifornisches Gericht hat dem Kätzchen (dessen richtiger Name…
Die "Fack ju Göhte"-Filme haben Millionen Menschen gesehen und für deutsche Verhältnisse gutes Geld eingespielt. Als "Fack ju Göhte" 2013 in die Kinos kam, war er mit…
Sie sind gerade dabei, ein Start-Up zu gründen oder schon länger am Markt unternehmerisch tätig? Dann haben Sie bestimmt schon einmal erwogen, den Namen Ihrer Unternehmung…
An was denkt man, wenn man eine geschwungene weiße Schrift auf rotem Etikett auf einer Flasche Cola sieht? Die meisten werden an die Marke Coca-Cola denken. So auch das…
Der deutsche Schuhhersteller Birkenstock kann es sich leisten: Birkenstock ist "in" - so wenig man sich das vor einigen Jahren noch hätte vorstellen können, selbst in…
"Ich mach's nie wieder, höchstens noch einmal!" - Versprechen wie diese schließen eine Wiederholungsgefahr aus Sicht des Unterlassung Fordernden nicht wirklich zuverlässig…
Am 26. Oktober 2017 erschien der dritte Teil von "Fack Ju Göthe" in den deutschen Kinos. Fast zeitgleich wurde dem EuG die Frage vorgelegt, ob der Filmname gegen die guten…
Jeder ist schon einmal damit in Berührung gekommen. Die bekanntesten sind sogar zu Gattungsbegriffen geworden: Marken. Aber was versteht man überhaupt unter einer Marke?…
Das OLG Frankfurt hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass dem Betreiber der Internetseite notebooksbilliger.de keinerlei Ansprüche gegen den Betreiber der…
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