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5 Dinge, die Sie zum Markenrecht wissen müssen!

Jeder ist schon einmal damit in Berührung gekommen. Die bekanntesten sind sogar zu Gattungsbegriffen geworden: Marken.

Aber was versteht man überhaupt unter einer Markenrecht?

Vor allem als Unternehmer müssen Sie sich mit dieser Thematik auseinandersetzen. Ganz gleich, ob Sie ein börsennotiertes Unternehmen oder ein kleines Start-Up führen.

Angefangen in der Phase der Planung eines Projekts, über die Eintragung bis hin zur Verfolgung von Markenrechtsverletzungen: Es gibt viele Dinge, die es zu beachten gilt. Im Folgenden wollen wir Ihnen einen Überblick geben. Wir zeigen Ihnen die 5 wichtigsten Dinge, die Sie zu einer Marke wissen müssen.

1. Eine Marke: Was ist das überhaupt?

Bei einer Marke zur Kennzeichnung für Produkte und Dienstleistungen eintragen lassen. Das Markenrecht wiederum regelt den Schutz der Marken.

Aber es werden nicht nur Kennzeichnungen von Waren und Dienstleistungen geschützt. Markenrechtlichen Schutz können auch der Name eines Unternehmens – sog. Unternehmenskennzeichen – sowie Werktitel erlangen. Werktitel sind Begriffe, die für urheberrechtlich geschützte Werke genutzt werden wie bspw. Filme oder Musiktitel.

Die wohl üblichsten Marken sind Wort- und Bildmarken, welche auch als Kombination Schutz genießen können. Zu denken wäre hier zum Beispiel an Coca Cola und seinen rot-weiß geschwungenen Schriftzug.

Warum sind Marken wichtig?

Marken bieten bestimmte Vorteile für Unternehmer. So können sie Ihnen dabei helfen sich auf dem Markt zu positionieren und sich von Ihren Konkurrenten abzugrenzen. Darüber hinaus können Marken die Basis für neue Innovationen und Waren darstellen.

Auch für Ihre (potentiellen) Kunden bieten Marken Vorteile. Haben Sie erstmal die Marke Schnelligkeit und Zuverlässigkeit verbinden.

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2. Die Eintragung

Sie sind zu dem Entschluss gekommen, Ihre Marke eintragen zu lassen und haben das das Eintragungsformular schon in der Hand: Vorsicht!

Vor der Eintragung

Vor einer Eintragung sollten Sie zunächst eine gründliche Markenrecherche vornehmen.

Warum? Das verraten wir Ihnen gerne. Bei einer Anmeldung prüft das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nicht die so genannten relativen Schutzhindernisse. Mit anderen Worten: Das DPMA überprüft nicht, ob Sie mit Ihrer Markeneintragung bereits eingetragene Marken von Dritten verletzen.

Im Markenrecht herrscht das Marke kollidieren.

Beginnen kann man eine Recherche zum Beispiel in unserem Marke oder Domain registriert ist.

Die Anmeldung

Ihre vorangehende Markenrecherche kam zu einem positiven Ergebnis? Hervorragend, Sie können sich nun an die Eintragung begeben. Die Anmeldung Ihrer Marke erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt und kann sowohl elektronisch über die Homepage des DPMA, als auch in Papierform erfolgen.

Sie müssen hierbei beachten, dass Sie eine Marke zum Beispiel für die folgenden Klassen eintragen lassen:

  • Klasse Nizza 25: Bekleidungsstücke; Hemden; Blusen; Hosen; Kopfbedeckungen; Jacken; Kapuzen; Mützen; Overalls; Pullover; Pyjamas; Sweater; Trikotbekleidung; T-Shirts; Westen; Unterhosen; Unterwäsche; Käppchen; Hüte
  • Klasse Nizza 40: Materialbearbeitung; Aufdrucken von Mustern; Druckarbeiten; Auskünfte über Materialbearbeitung; Zurichten von Materialien auf Bestellung für Dritte; Schablonendruckarbeiten; Appretierung von Textilien; Behandlung von Textilien; Behandlung von Webstoffen
  • Klasse Nizza 38: Übermittlung digitaler Dateien

Ihre Marke erhält damit Schutz für die eingetragenen Klassen. Eine elektronische Anmeldung für bis zu drei Klassen kostet 290 €. Die Anmeldung in Papierform für bis zu drei Marken würde Sie 300 € kosten. Hinzu kommen etwaige Anwaltskosten.

Wie bereits erwähnt, prüft das DPMA keine relativen Schutzhindernisse. Erfolgt überhaupt eine Prüfung seitens des DPMA? Ja und zwar werden die absoluten Schutzhindernisse geprüft. Die wichtigsten absoluten Schutzhindernisse sind:

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3. Die Markenpflege

Ist Ihre Marke nun eingetragen, kommt sie in den Genuss des markenrechtlichen Schutzes. Nun könnten Sie meinen, Ihre Arbeit hat sich an dieser Stelle erledigt. Dem müssen wir leider widersprechen.

Der markenrechtliche Schutz nützt Ihnen nur, sofern Sie diesen auch durchsetzen. Die Marke .

Es kann passieren, dass die I ZR 169/05 ). Wie schon vor der Eintragung: Um eine Markenrecherche kommen Sie nicht herum. Diese sollte nun allerdings in regelmäßigen Abständen erfolgen.

Zum einen müssen Sie das Marke unbefugterweise von bspw. Ihrer Konkurrenz genutzt, raten wir Ihnen, Ihr Recht durchzusetzen.

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4. Verfolgung von Markenrechtsverletzungen

Sind Sie nun bei Ihrer Markenpflege darauf aufmerksam geworden, dass jemand Ihre Marke gelöscht.

Eine weitere Möglichkeit gegen eine andere Marke lediglich eingetragen wurde, um Konkurrenten sittenwidrig zu behindern.

Für den Fall, dass Ihre strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

In den meisten Fällen bietet es sich darüber hinaus an, auf Marke ein erheblicher wirtschaftlicher Schaden entstehen.

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5. Einreden

Zu guter Letzt möchten wir Sie noch auf die sog. Einreden aufmerksam machen. Unter einer Einrede versteht der Jurist ein Gegenrecht. Dieses hat zur Folge, dass ein Anspruch zwar bestehen mag, dieser aber gerichtlich nicht durchsetzbar ist.

Nehmen wir folgenden Fall an: Sie haben Ihre Marke aufmerksam. Verständlicherweise werden Sie den Nutzer abmahnen wollen. Eine solche Abmahnung ist allerdings nicht immer gerechtfertigt.

Erschöpfung

Dies kann der Fall sein, wenn sich Ihr Markenrecht an dem Bekleidungsstück erschöpft hat. So heißt es in § 24 Abs. 1 MarkenG:

„Der Inhaber einer Marke oder dieser geschäftlichen Bezeichnung von ihm oder mit seiner Zustimmung im Inland, in einem der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden sind.“

Der Erschöpfungsgrundsatz dient dem Ausgleich zwischen dem Markenschutz und dem freien Warenverkehr. Sie sollen natürlich den wirtschaftlichen Wert Ihrer Marke nutzen können, auf der anderen Seite sollen Sie andere Händler nicht unnötig behindern.

Ersatzteil- & Zubehörgeschäft

Eine weitere Einrede, die Ihnen entgegen gehalten werden kann, betrifft das Ersatzteil- und Zubehörgeschäft. Ersatzteil- oder Zubehörhändler müssen natürlich angeben können, für welche Marken Ihre Produkte geeignet sind. Hier gibt es allerdings eine Gegenausnahme. So darf der Ersatzteil- oder Zubehörhändler nicht Ihren berechtigten Interessen in unlauterer Weise zuwiderhandeln (BGH, Urteil v. 14.04.2011, Az.: I ZR 33/10).

Rechtserhaltende Markennutzung

Des Weiteren sollten Sie darauf Acht geben, Ihre eingetragene nicht rechtserhaltend genutzt, so können Sie Ihre Ansprüche vor Gericht nicht durchsetzen.

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Resümee

Wir hoffen, wir konnten Ihnen mit diesem Artikel einen guten Überblick darüber verschaffen, was Sie bei Marken beachten sollten.

Grundsätzlich möchten wir Ihnen mit auf den Weg geben, dass mit einer Markenanmeldung alleine noch nichts gewonnen ist. Eine Marke kommt im freien Wirtschaftsverkehr eine große Bedeutung zu. Mit ihr können Sie sich von Ihren Konkurrenten abgrenzen und mit der richtigen Markenstrategie assoziieren Ihre Kunden die gewünschten Attribute mit Ihrem Unternehmen.

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