Markenrecht

Wer den berühmten „Kussmund“ eines AIDA-Kreuzfahrtschiffes ablichtet sollte bei der Auswahl des Kamerastandortes und Verteilung der Bilder vorsichtig sein.

Das LG Köln hat entschieden, dass der Inhabers eines Amazonkontos für die Nutzung durch einen Dritten bei Schutzrechtsverletzungen verantwortlich ist.

Das OLG Frankfurt hatte in einem Eilverfahren über die ausschließlichen Rechte an einer Gaststättenbezeichnung zu entscheiden.

Die Fossil Group (Europe) GmbH, Inhaberin unter anderem der Marken "Diesel" und "Michael Kors" nimmt zur Zeit verstärkt Onlinehändler mit der Behauptung in Anspruch, sie würden Fälschungen der Uhrenmodelle mit den …

Kann ein Amazon-Händler für nachträgliche Angebotsänderungen haftbar gemacht werden, wenn diese durch einen Dritten erfolgten? Mit dieser Frage hatte sich der BGH auseinanderzusetzen.

Das OLG Köln bejahte in einem einstweiligen Verfügungsverfahren den kennzeichnungsrechtlichen Bekanntheitsschutz für den Titel „Ich bin dann mal Weg“. Durch die einstweilige Verfügung ist der Antragsgegnerin die …

Fremde Marken oder Kennzeichen haben in Tags, Metatags oder URLs nichts zu suchen, wenn die Webseite nichts damit zu tun hat.

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 17.09.2015 (Az. 6 U 148/14) entschieden, dass der Süßwarenhersteller Nestlé aus der

Trotz aktueller Entscheidungen des EuGH und des BGH werden Händler von Softwareherstellern abgemahnt. Nicht immer zu Recht.

Gerade erst hatten wir darüber berichtet: Bei der Nutzung des eBay-VeRI-Programms ist Vorsicht geboten Inhaber von Schutzrechten, oder Personen

Bereits im April hatten wir über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle berichtet, die vielen Unterlassungsschuldnern Kopfschmerzen bereiten

Marken und ihre Markensymbole sind ein Universum für sich. Ob Apples Apfel und der Streit zwischen dem kalifornischen Riesen und einem Bonner Café, hier

Der Bundesgerichtshof hat Ende letzter Woche die Gründe für sein bereits am 19.3.2015 verkündetes Urteil (BGH, Urteil v. 19.3.2015, Az. I ZR 4/14 -

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte kürzlich in einem kennzeichnungsrechtlichen Rechtsstreit von zwei Fachärzten für Neurochirurgie zu entscheiden.

Der Kollege Michael Seidlitz hat vor einigen Tagen auf eine wichtige Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts aus dem Juli 2015 hingewiesen.

Mit einem aktuellen Urteil des Oberlandesgericht Frankfurt aus dem Mai 2015 (OLG Frankfurt, Urteil v. 26.5.2015, Az. 11 U 18/14) liegt eine interessante

Der Bundesgerichtshof hat im März 2015 (BGH, Urteil v. 12.03.2015, Az. I ZR 188/13) eine interessante Entscheidung getroffen, die sich mit einem

Bereits bevor Jogis Jungs in einem hartumkämpften Finale den langersehnten Fußball-Weltmeistertitel in Brasilien einfahren konnten, begann für den größten

Nach Feststellungen des Bundesverfassungsgerichts im Beschluss vom 11.07.2014, Az. 2 BvR 2116/11, kommt die DENIC als Drittschuldner nach §§ 840, 857 ZPO

Die Klägerin störte sich daran, dass die Beklagte die von ihr bezogene Steuerberatungssoftware im Internet ohne Umverpackung anbot und Falle eines Kaufs