„Das Original“ kann unzulässige irreführende Werbung sein
In einem Eilverfahren der Wettbewerbszentrale hat das Oberlandesgericht Celle dem Hersteller eines pulverförmigen Produktes zur Gewichtsreduktion vorläufig untersagt, ihr…
Kontaktieren Sie uns unverbindlich. Wir sind 7 Tage die Woche für Sie da.
0221 / 2716733-0
[email protected]
Hier schreibt unser Team zum Wettbewerbsrecht & Kartellrecht.
In einem Eilverfahren der Wettbewerbszentrale hat das Oberlandesgericht Celle dem Hersteller eines pulverförmigen Produktes zur Gewichtsreduktion vorläufig untersagt, ihr…
Nach § 24 Abs. 3 S. 1 TabakerzV sind Hersteller und Importeure von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern verpflichtet, sechs Monate vor dem Inverkehrbringen der…
In einem aktuellen Urteil hat das Frankfurter Oberlandesgericht entschieden, dass das Design von Kleidungsstücken grundsätzlich ein irreführendes Merkmal im Sinne des…
Seit dem 01.04.2016 gilt das Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und Shishas. Damit wurden wichtige…
Beim ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz handelt es sich um eine Beschränkung des Grundsatzes der Nachahmungsfreiheit. Das Anbieten einer Nachahmung kann…
Als wäre eine Abmahnung nicht schon ärgerlich genug. Erhält man mehrere Abmahnungen für ein und denselben Verstoß – so war es auch im Fall vor dem Landgericht Würzburg…
Der Bundesgerichtshof hat nun nach jahrelangem Rechtsstreit entschieden, dass die Software "Adblock Plus" zur Blockierung von Werbung im Internet nicht gegen das…
In manchen Fällen ist weniger mehr. Auch bei der Formulierung von allgemeinen Geschäftsbedingungen. Welche Pflichten ergeben sich jedoch für einen Internethändler,…
Ein halbes Jahr nach Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wird das erste Unternehmen wegen eines Verstoßes zur Kasse gebeten. Der Landesbeauftragter…
Als – soweit ersichtlich – erstes deutsches Gericht hatte sich im November 2018 das Amtsgericht Diez mit der Frage zu befassen, ob dem Empfänger von E-Mail-Spam nach der…
Das Vergleichsportal Check24 darf nicht mit der „Nirgendwo Günstiger Garantie“ für seinen Vergleich zu Autoversicherungen werben. Das Landgericht Köln hat in der…
Zur "Abmahnbarkeit" von Verstößen gegen die DSGVO besteht Uneinigkeit. Es gab bisher drei entgegengesetzte Gerichtsentscheidungen, eine vom LG Würzburg, die eine…
Mit der Verordnung (EU) 2018/302 soll ungerechtfertigte Diskriminiung beim Onlineeinkauf auf der Grundlage der Staatsangehörigkeit, des Wohnortes oder des Ortes der…
Influencer, die über eine starke Präsenz in einem oder mehreren sozialen Netzwerken verfügen, rücken immer stärker ins Blickfeld von Sportartikelherstellern, die nach…
Zur "Abmahnbarkeit" von Verstößen gegen die DSGVO besteht Uneinigkeit. Es gibt bisher zwei entgegengesetzte Gerichtsentscheidungen, eine vom LG Würzburg, die eine…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
Mehr erfahren
