Mittelbare Herkunftstäuschung: Nachahmer von Plastikuhr schlägt die Stunde
Mal werthaltiges Schmuckstück, mal modisches Accessoire – neben der Funktion, uns die Zeit mitzuteilen, hat eine Armbanduhr auch ästhetischen und materiellen Wert.…
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Mal werthaltiges Schmuckstück, mal modisches Accessoire – neben der Funktion, uns die Zeit mitzuteilen, hat eine Armbanduhr auch ästhetischen und materiellen Wert.…
Bewertungen sind relevant, wenn es um Kaufentscheidungen geht. In umkämpften Märkten gibt es ein bizarres Bewertungsbusiness, das für die nötigen Sternchen und Punkte…
So kann es gehen. Man streitet sich über zwei Instanzen bis zum KG Berlin um die Frage, ob die Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche rechtsmissbräuchlich war. Der…
Was ein Rechtsanwalt schreiben darf, um seinen Mandaten bei der Durchsetzung von Forderungen aus einer Geschäftsbeziehung zu helfen, unterscheidet sich grundsätzlich von…
In einer arbeitsteiligen Wirtschaft fallen die Prozesse der Produktion und des Handels regelmäßig auseinander. Der Hersteller eines Produkts und der Händler, der das…
Darf ein Pharma-Vertreter eine Gratis-Packung eines nicht verschreibungspflichtigen Schmerzgels zu Demonstrationszwecken an Apotheker verteilen oder nimmt er damit…
Bei Online-Bestellungen muss unmittelbar nach dem Bestellvorgang eine elektronische Bestätigung erfolgen. Sonst verstößt der Betreiber des Online-Shops gegen das…
Gilt bei E-Mail-Werbung der fliegende Gerichtsstand? Das Oberlandesgericht hat entschieden: § 14 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)…
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Das Landgericht Berlin hat sich mit der gerichtlichen Zuständigkeit in einem Amazon-Fall befasst. Dabei musste das Gericht auch darüber entscheiden, ob die Löschung einer…
Aussagen über Faltenverringerung sind als Angaben im Sinne der Health-Claims-Verordnung anzusehen, wenn der optische Effekt einer Steigerung körperlicher Funktionen…
Der Handel mit Lebensmitteln aus biologischem, ökologischem oder gar organischem Anbau boomt - nicht umsonst hat mittlerweile fast jeder Supermarkt eine eigene Bio-Ecke. Die…
Das LG Hamburg hat entschieden, dass eine Werbeaussage mit dem Slogan "Nur heute 15 % Rabatt auf alles" trotz eines Sternchen-Hinweises auch dann wettbewerbswidrig ist, wenn…
Mit Urteil vom 28.12.2021 hat das LG Halle entschieden, dass ein Ordnungsgeld in Höhe von 1.000 EURO bei Verstoß gegen eine Unterlassungsverfügung wegen fehlender…
Im Strafrecht geht man von einer natürlichen Handlungseinheit aus, wenn mehrere Handlungsakte vorliegen, die auf einem einheitlichen Willen beruhen und in einem engen…
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