Mal wieder: Abmahnung wegen Slogans auf Fun-T-Shirts
Abmahnungen von Slogans auf so genannten Fun-Shirts scheinen zur Zeit in Mode zu sein. Erst im April 2011 hatten wir über einen in der Öffentlichkeit viel beachteten Fall…
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Der für das Presserecht zuständige VI. Zivilsenat des BGH hat laut einer Pressemitteilung vom 21.06.2011 entschieden, dass die ehemalige Sprecherin der Tagesschau, Eva…
Michael Ballack spielt Fußball, künftig wohl nicht mehr im DFB-Trikot. Michael Ballack streitet, auf und neben dem Platz, im Trikot und über seine Anwälte. Aktuell…
Am 9. Juni 2011 hat der Bundestag das von der Bundesregierung eingebrachte Steuervereinfachungsgesetz 2011 in der vom Finanzausschuss geänderten Fassung (17/6105, 17/6146)…
[:de]Der Kollege Thomas Stadler berichtet in seinem Blog von einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Beschluss vom 09.06.2011, Az.: 303 O 197/10), in der sich das Gericht…
Gestern hatten wir auf eine Werbeaktion der Plattform www.cineastentreff.de und der vertretenden Anwaltskanzlei in Gestalt einer Abmahnung des Landes Sachsen…
[:de]Laut Focus haben die Betreiber der Plattform „Cineastentreff“ den folgenden Hinweis der Kriminalpolizei auf der frisch geschlossenen Plattform kino.to "Die…
[:de] Nach Informationen des WDR wurde in dem als "Hacker-Prozess" bezeichneten Verfahren in Duisburg heute das Urteil verkündet. Dabei verhängte das Gericht eine…
[:de] Wie die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichten, hat das OLG Köln mit Urteil vom 25.03.2011 entschieden, dass auch gegen einen Schweizer Sharehoster…
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, der unter anderem auch für das Wettbewerbsrecht zuständig ist, hatte – laut Pressemitteilung Nr. 102/11 – in einer aktuellen…
[:de]Wie Rechtsanwalt Thomas Stadler berichtet, brodelt zur Zeit bei den Kollegen die Gerüchteküche. Im Kollegenkreis wird vermutet, dass die Rechteinhaber in…
Aufgrund der aktuellen Ereignisse rund um den – aus unserer Sicht sehr zu begrüßenden – Schlag gegen die Drahtzieher und Hintermänner von kino.to (wir haben darüber…
Wie einer Pressemitteilung des BGH vom 7.6.2011 zu entnehmen ist hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom gleichen Tage BGH entschieden, dass die Beklagte, die Herausgeberin…
[:de]Wie die neusten Vorkommnisse um den Schlag der Dresdner Staatsanwaltschaft zeigen, ist das illegale Anbieten von Filmen im Internet nicht auf die leichte Schulter zu…
[:de] Oft genug wird man als Anwalt, der sich mit der Rechtedurchsetzung von Ansprüchen für Rechteinhaber, wie Filmfirmen etc. befasst, mit dem Vorwurf konfrontiert, alles…
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