Deutliche Worte vom OLG Stuttgart: Wer grenzenlos veröffentlicht, muss auch grenzenlos haften
Oft gehörter Einwand von Schuldnern von Unterlassungs- und Beseitigungspflichten: Ja, die (Zutreffendes bitte einsetzen: Rechtswidrige Werbung, der…
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Oft gehörter Einwand von Schuldnern von Unterlassungs- und Beseitigungspflichten: Ja, die (Zutreffendes bitte einsetzen: Rechtswidrige Werbung, der…
Wir berichteten bereits auf Grundlage der Pressemitteilung über die am 12.07.2018 verkündete Entscheidung des BGH, nach der Facebook den Erben Zugriff auf das Facebook-Konto…
Unter der Domain "wir-sind-afd.de" sind zurzeit Zitate von AfD-Politikern veröffentlicht. Die AfD sieht sich hierdurch in ihrem Namensrecht, einer besonderen Ausprägung des…
Am 12.07.2018 verkündeten die höchsten deutschen Zivilrichter am BGH ein lang ersehntes Urteil zum Umgang mit dem digitalen Nachlass. Konkret ging es um die Vererblichkeit…
Xavier Naidoo darf nicht als Antisemit bezeichnet werden, wie das LG Regensburg am 17.07.2018 verkündete. Die Referentin einer Stiftung, welche sich gegen Antisemitismus…
Die für Aufsehen sorgende Entscheidung des BGH vom 10.04.2018 haben wir bereits auf Basis der veröffentlichten Pressemitteilung besprochen. Nun liegt auch der Volltext vor…
Je nachdem, welche Rolle man in seinem Leben spielt, bleiben Erinnerungen und Bilder im Gedächtnis anderer. Ist man ein wegen Mordes verurteilter Straftäter, bleiben die…
Die österreichische Ex-Politikerin Sigi Maurer fühlte sich durch private, obszöne Facebook-Nachrichten von einem Dritten belästigt und machte diese Nachrichten im Internet…
Facebook darf Kommentare, die gegebenenfalls nicht rechtswidrig sind, sich aber nach den eigenen Richtlinien als „Hassrede“ qualifizieren lassen, löschen. Facebook darf…
Ein Unternehmen der Medienproduktion hat vor dem Frankfurter Landgericht Unterlassungsklage gegen einen ehemaligen Angestellten erhoben. Dieser hatte die Firma zuvor…
Bewertungen im Internet sind Fluch und Segen zugleich: Gute Bewertungen sind ein Kunden-Magnet, schlechte hingegen können den guten Ruf nachhaltig schädigen. In einem…
Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 1.1.2018 in Kraft. Dieses dient vorrangig der Bekämpfung von sogenanntem "Hate-Speech"-Content im Internet.…
Einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nach wird das Nachrichtenmagazin " Spiegel" nicht dazu verpflichtet, eine vorformulierte Richtigstellung zu einer…
Der Datenschutz ist dank der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in aller Munde. Vor allem Unternehmen hatten bzw. haben mit den neuen Vorschriften zu kämpfen. Aber auch…
Der BGH verhandelte gestern über einen Fall, der die Gerichte schon seit längerem beschäftigt. Konkret geht es um die Frage, wer auf den Facebook-Account eines Verstorbenen…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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