Amazon-Händler haften für nachträgliche Änderungen in der Angebotsbeschreibung
[:de]Kann ein Amazon-Händler für nachträgliche Angebotsänderungen haftbar gemacht werden, wenn diese durch einen Dritten erfolgten? Mit dieser Frage hatte sich der BGH…
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[:de]Kann ein Amazon-Händler für nachträgliche Angebotsänderungen haftbar gemacht werden, wenn diese durch einen Dritten erfolgten? Mit dieser Frage hatte sich der BGH…
Das Oberlandesgericht Köln bejahte in einem einstweiligen Verfügungsverfahren den kennzeichnungsrechtlichen Bekanntheitsschutz für den Titel „Ich bin dann mal Weg“ (OLG…
Das Landgericht Hamburg hat sich kürzlich mit der Frage beschäftigt, ob die Nutzung eines fremden Kennzeichens als sog. Metatag bzw. Tag die Markenrechte des jeweiligen…
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 17.09.2015 (Az. 6 U 148/14) entschieden, dass der Süßwarenhersteller Nestlé aus der Gemeinschaftsmarke „HAVE A…
[:de] Ein Softwareunternehmen, das vornehmlich Grafiksoftware herstellt und vertreibt, versendet aktuell Abmahnungen wegen des Verkaufs Lizenzkeys bzw. Produktschlüsseln…
Das Landgericht Frankfurt hat entschieden, dass „bloße Lizenzkeys“ nicht als „Lizenzen für Microsoft-Computerprogramme“ vertrieben werden dürfen. Die Begründung…
Gerade erst hatten wir darüber berichtet: Bei der Nutzung des eBay-VeRI-Programms ist Vorsicht geboten Inhaber von Schutzrechten, oder Personen und Unternehmen, die es…
[:de]Bereits im April hatten wir über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle berichtet, die vielen Unterlassungsschuldnern Kopfschmerzen bereiten dürfte. Der…
Marken und ihre Markensymbole sind ein Universum für sich. Ob Apples Apfel und der Streit zwischen dem kalifornischen Riesen und einem Bonner Café, hier nachzulesen. Oder…
Der Bundesgerichtshof hat Ende letzter Woche die Gründe für sein bereits am 19.3.2015 verkündetes Urteil (BGH, Urteil v. 19.3.2015, Az. I ZR 4/14 - Green-IT)…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese Woche entschieden, dass der in Goldfolie eingewickelte Schokoladenbär, welchen Lindt seit einigen Jahren zur Weihnachtszeit in den…
Seit dem 01.09.2015 werden im Rahmen eines Pilotprogramms des US-Patent- und Markenamts Änderungen der Klassifikation von Waren und Dienstleistungen in Markenanmeldungen…
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte kürzlich in einem kennzeichnungsrechtlichen Rechtsstreit von zwei Fachärzten für Neurochirurgie zu entscheiden. Zum insoweit…
Der Kollege Michael Seidlitz hat vor einigen Tagen auf eine wichtige Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts aus dem Juli 2015 hingewiesen. Darin hat der Senat…
Der BGH hat nun nach Unstimmigkeiten in der Instanzrechtsprechung in einer aktuellen Entscheidung (BGH, Urteil vom 22. Januar 2015, Az. I ZR 59/14) für das…
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