BGH: Markennutzung in abweichender Form ist keine rechtserhaltende Nutzung
Wer eine Marke anmeldet, muss diese auch nutzen. Tut er dies nicht, verliert er seinen Markenschutz. Doch was passiert, wenn die Marke in einer leicht abweichenden Form…
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Wer eine Marke anmeldet, muss diese auch nutzen. Tut er dies nicht, verliert er seinen Markenschutz. Doch was passiert, wenn die Marke in einer leicht abweichenden Form…
Nachdem Halloween erfolgreich in die deutsche Kulturlandschaft integriert worden ist, soll nun der „Black Friday“ etabliert werden. Zu verlockend ist die Chance für…
Was für 1 geile Idee! Das werden sich einige vermeintlich schlaue Werber aus dem westfälischen Lünen gedacht haben, als sie sich die Markenrechte an „i bims“ und…
Jeder Unternehmer wird damit früher oder später in Berührung kommen: Einer Abmahnung. Ganz gleich, ob Sie ein kleines Startup oder ein börsennotiertes Unternehmen…
Quadratisch, praktisch, gut – nahezu jeder Schokoladenliebhaber weiß, welche Marke sich hinter diesem Slogan versteckt. Nun hat auch der Bundesgerichthof entschieden:…
Man kann Bahlsen wirklich nicht vorwerfen, sich nicht rechtzeitig um das Thema Markenschutz bemüht zu haben, denn „Leibniz-Keks“ wurde bereits 1911 als Marke eingetragen…
Eine „Osteria“ ist ein kleines Wirtshaus, in dem – nicht nur in Italien – Pizza und Pasta für schnelle und überschaubare Gaumenfreuden sorgen. Dass sich darum die…
Ein Ferrari Testarossa – da schlagen bei jedem Sportwagen-Fan die Herzen höher. Zwischen 1984 und 1996 baute Ferrari den Boliden mit fast 450 PS und hat nun den…
Ist man selber Betroffener eines Bilderklaus oder ähnlicher Urheberrechtsverletzungen, so drängt sich die Frage auf, wie man künftigen Bilderklau vorbeugen oder zumindest…
Nordfrost stoppt Nordfront - Ein Buchstabe macht den Unterschied: Die rechtsradikale „Nordische Widerstandsbewegung“ beantragte in Schweden markenrechtlichen Schutz für…
Was ist denn eine “ markenmäßige Nutzung ?" und was eine “Rufausbeutung”? Wer erfolgreiche Markenrechtsklagen durchsetzen möchte, sollte grundsätzlich wissen,…
Ende Mai 2017 rätselte die Welt, vor allem die USA, über eine neue Wortschöpfung von Donald Trump. Der hatte – offenbar einem nächtlichen Mitteilungsbedürfnis…
Das deutsche Bundespatentgericht hat nun einem langjährigen Streit ein Ende gesetzt und den Antrag eines Lebensmittelproduzenten auf Markenschutz zurückgewiesen (BPatG,…
[:de]Wer zur Dokumentation seiner Urlaubsfreuden den berühmten „Kussmund“ eines AIDA-Kreuzfahrtschiffes ablichtet, der sollte bei der Auswahl des Kamerastandortes und der…
[:de]Das Landgericht Köln hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass der Inhabers eines Internet-Mitgliedskontos für die Nutzung durch einen Dritten bei…
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