Magazin · Rubrik
Markenrecht
Beiträge des LHR-Magazins zu Markenrecht, neueste zuerst.
Ansprechpartner: Birgit Rosenbaum II · Fall schildern · 0221 / 2716733-0
- 10.02.2015
OLG Düsseldorf: Keine Markenrechtsverletzung, auch wenn das Produkt nicht vorrätig ist
Die Kollegen von Internetrecht Rostock weisen auf eine interessante markenrechtliche Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG Düsseldorf,
- 02.02.2015
World of Warcraft und die Bot-Software aus markenrechtlicher Sicht
Hanseatisches Oberlandesgericht: Die Bezeichnung “World of Warcraft Bot” stellt eine markenmäßige Nutzung und damit eine Markenrechtsverletzung dar.
- 28.01.2015
Mehr ist weniger – Die Antragsfassung beim Unterlassungsanspruch
In unserer täglichen Praxis beschäftigen wir uns häufig mit der Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen. Natürlich verursachen viele Rechtsverletzungen
- 26.11.2014
LHR erfolgreich beim Bundespatentgericht mit Beschwerde gegen Markenlöschung
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren entschieden, dass die Marke „MeLa-Fashion“ zu Unrecht vom Deutschen
- 30.10.2014
Und täglich grüßt die Gesellschafterhaftung…
Auskunft, GbR, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, Gesellschafter, Haftung, Oberlandesgericht Frankfurt, OLG Frankfurt, Schadensersatz, Wettbewerbsverstoß
- 17.10.2014
Statt Ego-Shooter: Internationale Spieltage in Essen
Von Donnerstag bis Sonntag geht es in Essen analog zu: Die Messe „Spiel 2014“ findet statt. Zahlreiche Aussteller informieren auf einer Fläche von rund
- 23.07.2014
Wie die FIFA so der DFB – REAL will den Adler löschen lassen
Der Fußball Weltverband FIFA sorgte kurz nach dem aus deutscher Sicht traumhaften Ende der Fußball Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien für Aufregung. Der
- 17.07.2014
EuGH: Die Ladeneinrichtung von Apple kann als Marke geschützt werden
Der Konzern Apple hat bekanntlich seine Produkte weltweit als Marke schützen lassen. Nun wollte das Unternehmen auch das Design der Ladeneinrichtung
- 09.07.2014
BGH: Einmal ist (Vertrags-) Strafe genug
Der BGH hat sich in einem aktuellen Urteil (BGH, Urteil v. 8.5.2014, Az. I ZR 210/12) mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein Geschäftsführer gesondert
- 08.07.2014
Rock am Ring: Das Festival zieht um, der Name bleibt in der Eifel?
Wie Spiegel Online berichtet, wurde Marek Lieberberg, ein deutscher Konzertveranstalter und der Erfinder der Festivals „Rock am Ring“ und „Rock im Park“,
- 06.07.2014
Kanzlei LHR greift Marke „FAN FEST“ der FIFA an
Weil die Begrifflichkeit "FAN FEST" rein beschreiebend ist, sthet sie nicht der FIFA, sondern der Allgemeinheit zu, erklärt Rechtsanwalt Niklas Haberkamm LL. M. oec.
- 25.06.2014
Norddeutsches „Brauchtum“ vor dem Aus?
Zum "Böse Buben Ball" gehört eine Marke. Was bedeutet das? Wie weitgehend ist der Schutz von Marken von Veranstaltungen durchsetzbar.
- 04.06.2014
Warum der Fernsehsender N24 keinen Spaß versteht und das Kölner Landgericht ihm Recht gibt
Nicht nur auf facebook und in anderen sozialen Netzwerken kursieren die nicht ganz ernst gemeinten Nachrichtenbeiträge des „Postillon“ – seit einiger Zeit
- 20.02.2014
LG Berlin bestätigt einstweilige Verfügung gegen getdigital.de wegen Benutzung der Bezeichnung “Geek Nerd”
Im Dezember 2013 hatten wir von einer Abmahnung bzw. einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin (Az. 101 O 162/13) berichtet, wonach
- 20.01.2014
Der Alptraum aller Kleinkinder: Europäisches Gericht verweigert Steiff Markenschutz
Ein Steiff-Teddy ist das erste Status-Symbol, mit dem viele deutsche Kleinkinder in Berührung kommen. Noch bevor Anna oder Maximilian krabbeln können oder
- 06.01.2014
Über Capri scheint die Sonne dreidimensional
Das Landgericht Braunschweig hat jüngst entschieden, dass die Deutsche SiSi-Werke Betriebs GmbH (im Folgenden kurz: SiSi) es Konkurrenten untersagen kann,
- 17.12.2013
Trade Buzzer erwirkt einstweilige Verfügung gegen getdigital.de wegen Benutzung der Bezeichnung “Geek Nerd”
Es ist mal wieder soweit. Wie uns getDigital per E-Mail mitteilt, hat der Kieler “Geek Stuff Supplier” eine Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung
- 06.11.2013
Ein Bindestrich kommt selten allein – zur Schutzfähigkeit der Marke T-
Die Markenanmelderin begehrte die Eintragung der Marke T- (T mit Bindestrich). Die Markenstelle des DPMA wies diese Marke wegen des Fehlens jeglicher
- 31.10.2013
Deutschlands schönste Seiten
Mit Beschluss vom 13.09.2012 hatte der Bundesgerichtshof über das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft bezogen auf die für
- 23.10.2013
"test" schlug fehl: BGH zur Verkehrsdurchsetzung einer nicht eintragungsfähigen Marke
Der Bundesgerichtshof hat laut seiner Pressemitteilung Nr. 175/2013 Ende letzter Woche über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke