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Focus Markenrecht

AGB / Allgemeine Geschäftsbedingungen

Was sind AGB / allgemeine Geschäftsbedingungen?

Was sind AGB / Allgemeine Geschäftsbedingungen?

Im deutschen Zivilrecht versteht man unter AGBs, den allgemeinen Geschäftsbedingungen, solche vorformulierten Vertragsbedingungen, die die eine Vertragspartei der anderen bei Vertragsschluss stellt. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind vor allem dann sinnvoll, wenn Vertragsschlüsse beschleunigt werden sollen.

Im Rahmen der im deutschen Zivilrecht herrschenden Privatautonomie können die Vertragsparteien zunächst alles mögliche vereinbaren. Doch sind der Privatautonomie Grenzen gesetzt. Gewisse im Gesetz vorgegebene Regelungen können nicht abbedungen werden. Bei der Erstellung der eigenen AGBs bietet sich demnach eine vorherige Kontrolle an. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Klauseln auch vor Gericht Bestand haben.

Unsere Leistungen zum Thema AGB / Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • Beratung bei der Erstellung von allgemeinen Geschäftsbedingungen
  • Prüfung, ob ihre AGB vom Urheberrecht geschützt sind
  • Verteidigung ihrer urheberrechtliche geschützten AGB

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